Unbenutzbare Behindertenparkplätze
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Braubachstraße — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.11.2026.
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Neues zu Braubachstraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 22.09.2003, B 769
Betreff:
Unbenutzbare Behindertenparkplätze
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.06.2003, § 5442 - OA 473 OBR 1, B 139/03 -
Im Bericht B 139 vom 17.02.2003 hat der Magistrat darauf hingewiesen, dass umfassende bauliche Änderungen an bestehenden Behindertenparkplätzen wegen begrenzter Haushaltsmittel nicht aus den allgemeinen Straßenunterhaltungsmitteln finanziert werden können.
Infolge der angespannten Haushaltslage stehen derzeit auch keine Investitionsmittel im Vermögenshaushalt zur Verfügung.
Im Einvernehmen mit der Behindertenbeauftragten der Stadt werden 3 Parkplätze in den behindertengerechten Abmessungen links von der Einfahrt zum "Römerhöfchen" in der Braubachstraße angelegt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. September 2001BB 772Unbenutzbare BehindertenparkplätzeMagistratsbericht
- 17. Oktober 2001OFOF 186/1Manche Behindertenparkplätze sind auch dann unbenutzbar, wenn sie den Normen entsprechenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Dezember 2001OAOA 473Manche Behindertenparkplätze sind auch dann unbenutzbar, wenn sie den Normen entsprechen Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 772Anregung
- 28. Juni 2002BB 689Unbenutzbare BehindertenparkplätzeMagistratsbericht
- 17. Februar 2003BB 139Unbenutzbare BehindertenparkplätzeMagistratsbericht
- 22. September 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 104 WochenBB 769Unbenutzbare BehindertenparkplätzeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP