Unbenutzbare Behindertenparkplätze
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Bericht des Magistrats vom 28.06.2002, B 689
Betreff:
Unbenutzbare Behindertenparkplätze
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1766 - OA 473 OBR 1, B 772/01 -
Begründung:
Zwischenbericht:
Die Stellungnahme der Behindertenbeauftragten liegt zwischenzeitlich vor, wobei Mängel an einer Vielzahl der 250 öffentlichen Behindertenparkplätze angeführt werden. Es besteht Einvernehmen, im Rahmen einer gemeinsamen Begehung eine Überprüfung der dort angesprochenen Behindertenparkplätze vorzunehmen. Dabei soll auf der Grundlage der Anforderungen seitens der Normen für `Barrierefreies Bauen im öffentlichen Raum unter Berücksichtigung der jeweiligen örtlichen Gegebenheiten nach Lösungen für eine optimierte Ausgestaltung gesucht werden. Zu berücksichtigen ist dabei, dass für umfassende Umbauten keine Haushaltsmittel bereit stehen und dass nur in sehr begrenztem Umfang im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung Umbauten vorgenommen werden können. Nach erfolgter Abstimmung der Einzelfälle wird erneut berichtet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. September 2001BB 772Unbenutzbare BehindertenparkplätzeMagistratsbericht
- 17. Oktober 2001OFOF 186/1Manche Behindertenparkplätze sind auch dann unbenutzbar, wenn sie den Normen entsprechenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Dezember 2001OAOA 473Manche Behindertenparkplätze sind auch dann unbenutzbar, wenn sie den Normen entsprechen Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 772Anregung
- 28. Juni 2002Sie sind hierBB 689Unbenutzbare BehindertenparkplätzeMagistratsbericht
- 17. Februar 2003BB 139Unbenutzbare BehindertenparkplätzeMagistratsbericht
- 22. September 2003Antwort des Magistrats · nach 104 WochenBB 769Unbenutzbare BehindertenparkplätzeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP