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Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht aus

Vorlagentyp: B
51 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 757

Betreff:

Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht aus

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2001, § 413 - OA 6 und OA 1670 OBR 1, B 244/01 -

Wie im Bericht B 244 vom 23.03.2001 schon ausgeführt wurde, gehören die nördlichen Mainuferstraßen zum Grundnetz der Stadt Frankfurt. Über dieses Straßennetz, das 1990 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, wird der überörtliche Durchgangs- und Wirtschaftsverkehr abgewickelt.

Eine Verlagerung auf andere Straßenzüge, wie z.B. die südlichen Mainuferstraßen, ist aus Kapazitätsgründen nicht möglich.

Hier ist auch der Verweis auf temporäre Sperrungen des nördlichen Mainufers und entsprechende Umleitungen über das südliche Mainufer nicht zielführend, da solche kurzfristige Sperrungen nicht mit dauerhaften Maßnahmen verglichen werden können.

Für kurzfristige Anlässe werden Behinderungen in Kauf genommen, die im normalen Verkehrsalltag nicht akzeptiert würden.

Eine verkehrliche Entlastung der Mainuferstraßen war schon mehrfach Ziel verschiedener städtebaulicher und verkehrlicher Untersuchungen, ohne das hierfür ein akzeptables Konzept gefunden werden konnte.

Nebenvorlage: Antrag vom 27.09.2001, OF 172/1 Anregung vom 23.10.2001, OA 349

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 27. September 2000OFOF 629/1Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht ausOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Oktober 2000OAOA 1670Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht ausAnregung
  3. 23. März 2001BB 244Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht ausMagistratsbericht
  4. 18. April 2001OFOF 19/1Nördliche Mainuferstraßen Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 244Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 8. Mai 2001OAOA 6Nördliche Mainuferstraßen Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 244Anregung
  6. 21. September 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 51 Wochen
    BB 757Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht aus
    Magistratsbericht
  7. 27. September 2001OFOF 172/1Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht ausOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 23. Oktober 2001OAOA 349Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht aus Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 757Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Anregung OA 349 2001 1. a) Die Vorlage B 757 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 349 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 172/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die zweite Seite des Antrages komplett gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 757 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 349 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
PDS (B 757 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 349 = Annahme)BFF (B 757 = Kenntnis, OA 349 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 757 = Zurückweisung, OA 349 = Annahme bei Ablehnung B 757)E.l (B 757 = Kenntnis, OA 349 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 757 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 349 = Annahme) BFF (B 757 = Kenntnis, OA 349 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 757 = Zurückweisung, OA 349 = Annahme bei Ablehnung B 757) E.L. (B 757 = Kenntnis, OA 349 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 121
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 757 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 349 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFFE.l
Ablehnung:
GrüneFAGPDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREPBFF
Ablehnung:
E.lGrüneFAGPDS
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, REP, BFF und E.L. gegen GRÜNE, FAG und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, FDP, REP und BFF gegen E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie GRÜNE, FAG und PDS (= Annahme); SPD (= Enthaltung)

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