Nördliche Mainuferstraßen Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 244
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 08.05.2001, OA 6
entstanden aus Vorlage: OF 19/1 vom 18.04.2001
Betreff:
Nördliche Mainuferstraßen Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 244
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Bericht des Magistrats B 244 vom 23.03.2001 wird zurückgewiesen, da er ein Schlag in die Gesichter der vom Lärm geplagten Anwohnerinnen und Anwohnern der nördlichen Mainuferstraßen darstellt.
Der Magistrat wird aufgefordert, erneut zu berichten, da einerseits die Zahlen der Verkehrsbelastung genannt werden (die Bürgerinnen und Bürger kennen sie aus täglicher Erfahrung), andererseits auf die aufgewerteten (jedoch lärm- und abgasbelasteten) Grünanlagen verwiesen wird.
Mit keinem Wort wird die vom Ortsbeirat vorgeschlagene Umleitung des Durchgangsverkehrs über die kaum bewohnten Straßen des Museumsufers erwähnt. Der Ortsbeirat muss deshalb annehmen, dass die Vorschläge von Ortskundigen im Magistrat keine Berücksichtigung gefunden haben.
Die auch dem Magistrat bekannten Erfahrungen im Zusammenhang mit den anlässlich der auf den nördlichen Mainuferstraßen stattfindenden Feste veranlassten Umleitungen, widerlegen die Argumentationskette des Magistrats auf das Trefflichste.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 244
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. März 2001BB 244Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht ausMagistratsbericht
- 18. April 2001OFOF 19/1Nördliche Mainuferstraßen Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 244Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Mai 2001Sie sind hierOAOA 6Nördliche Mainuferstraßen Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 244Anregung
- 21. September 2001Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 757Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht ausMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 244 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 6 = Annahme mit Maßgabe) BFF (B 244 = Kenntnis, OA 6 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und PDS gegen CDU, REP und E.L. (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)