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Nördliche Mainuferstraßen Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 244

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 08.05.2001, OA 6

entstanden aus Vorlage: OF 19/1 vom 18.04.2001

Betreff:

Nördliche Mainuferstraßen Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 244

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht des Magistrats B 244 vom 23.03.2001 wird zurückgewiesen, da er ein Schlag in die Gesichter der vom Lärm geplagten Anwohnerinnen und Anwohnern der nördlichen Mainuferstraßen darstellt.

Der Magistrat wird aufgefordert, erneut zu berichten, da einerseits die Zahlen der Verkehrsbelastung genannt werden (die Bürgerinnen und Bürger kennen sie aus täglicher Erfahrung), andererseits auf die aufgewerteten (jedoch lärm- und abgasbelasteten) Grünanlagen verwiesen wird.

Mit keinem Wort wird die vom Ortsbeirat vorgeschlagene Umleitung des Durchgangsverkehrs über die kaum bewohnten Straßen des Museumsufers erwähnt. Der Ortsbeirat muss deshalb annehmen, dass die Vorschläge von Ortskundigen im Magistrat keine Berücksichtigung gefunden haben.

Die auch dem Magistrat bekannten Erfahrungen im Zusammenhang mit den anlässlich der auf den nördlichen Mainuferstraßen stattfindenden Feste veranlassten Umleitungen, widerlegen die Argumentationskette des Magistrats auf das Trefflichste.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 244

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. März 2001BB 244Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht ausMagistratsbericht
  2. 18. April 2001OFOF 19/1Nördliche Mainuferstraßen Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 244Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 8. Mai 2001Sie sind hier
    OAOA 6Nördliche Mainuferstraßen Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 244
    Anregung
  4. 21. September 2001Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 757Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht ausMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 244 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 6 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass im ersten Absatz die Worte "wird zurückgewiesen" durch die Worte "dient als Zwischenbericht zur Kenntnis" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUREP
Sonstige:
PDS (B 244 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 6 = Annahme mit Maßgabe)BFF (B 244 = Kenntnis, OA 6 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 244 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 6 = Annahme mit Maßgabe) BFF (B 244 = Kenntnis, OA 6 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 93
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 244 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 6 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass im ersten Absatz die Worte "wird zurückgewiesen" durch die Worte "dient als Zwischenbericht zur Kenntnis" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDS
Ablehnung:
CDUREPE.lÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDS
Ablehnung:
CDUREPÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und PDS gegen CDU, REP und E.L. (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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