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Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht aus

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Die Hartnäckigkeit, mit der der Magistrat die Ortsbeiratsanregungen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der Bürgerinnen und Bürger an den nördlichen Mainuferstraßen missversteht ist schon erstaunlich. In allen Prüfungsberichten geht der Magistrat davon aus, dass der Ortsbeirat eine Totalsperrung fordern würde und antwortet entsprechend negativ. Offenbar ist der Magistrat derart manisch um das Wohl der (meist nicht in Frankfurt wohnenden) hinter dem Steuer sitzenden Menschen besorgt, dass bei einigen seiner Mitarbeiter eine Leseschwäche eintritt, wenn Ortsbeiräte sich für ruhigere Wochenenden der Frankfurter Wohnbevölkerung einsetzen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 757 Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 1 am 23.10.2001, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung OA 349 2001 1.

a) Die Vorlage B 757 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 349 zur Kenntnis genommen.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 172/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die zweite Seite des Antrages komplett gestrichen wird. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 27.09.2001, OF 172/1

Betreff:

Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht aus

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht B 757 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Der Magistrat wird aufgefordert, erneut zu berichten in welcher Weise er (wie vom Ortsbeirat seit 1990 gefordert und beschlossen) zumindest an Wochenenden während der Sommerferien die Mainuferstraßen vom Durchgangsverkehr befreien kann, um die Bewohnerinnen und Bewohnern wenigstens an diesen Tagen in den Genuss des Ausblicks auf den Main kommen zu lassen.

In besonderer Weise sei aus gegebenem Anlass darauf hingewiesen, dass der Ortsbeirat zwar eine dauerhafte Schließung der Mainuferstraßen für den Durchgangsverkehr im Sinne der Anwohnerinnen und Anwohner wünscht, dies aber realistischerweise nie so gefordert hat, sondern immer nur von einer zeitweisen Sperrung in oben dargestellter Form sprach. Insofern wird der Magistrat aufgefordert einen dem Kontext der Ortsbeiratsanregungen OA 1670 (17.10.200) und OA 6 (08.05.2001) entsprechenden Bericht vorzulegen.

Begründung:

Die Hartnäckigkeit, mit der der Magistrat die Ortsbeiratsanregungen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der Bürgerinnen und Bürger an den nördlichen Mainuferstraßen missversteht ist schon erstaunlich. In allen Prüfungsberichten geht der Magistrat davon aus, dass der Ortsbeirat eine Totalsperrung fordern würde und antwortet entsprechend negativ.

Offenbar ist der Magistrat derart manisch um das Wohl der (meist nicht in Frankfurt wohnenden) hinter dem Steuer sitzenden Menschen besorgt, dass bei einigen seiner Mitarbeiter eine Leseschwäche eintritt, wenn Ortsbeiräte sich für ruhigere Wochenenden der Frankfurter Wohnbevölkerung einsetzen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 757 Zuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2001BB 757Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht ausMagistratsbericht
  2. 27. September 2001Sie sind hier
    OFOF 172/1Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht aus
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 23. Oktober 2001OAOA 349Eine spürbare Wohnumfeldverbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang des nördlichen Mainufers steht aus Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 757Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung OA 349 2001 1. a) Die Vorlage B 757 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 349 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 172/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die zweite Seite des Antrages komplett gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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