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Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark-Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)

Vorlagentyp: B
90 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.11.2004, B 709

Betreff:

Einrichtung einer Toilettenanlage im "Rebstockpark-Neu" im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 15.05.2003, § 5323

- NR 965 SPD, OA 1235 OBR 2, B 169/04 -

Toilettenanlagen in öffentlichen Grünflächen, die im Landschaftsschutzgebiet “GrünGürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main“ liegen, sind natur- und landschaftsschutzrechtlich nicht genehmigungsfähig.

Angrenzend an den “Rebstockpark Neu“ bestehen zur Zeit ebenfalls keine weiteren Möglichkeiten, Toilettenanlagen öffentlich zugänglich zu machen oder neu zu errichten.

Es wird darauf hingewiesen, dass die nächsten öffentlichen Toilettenanlagen im “Rebstockpark alt“ im südwestlichen Teil an der Max-Pruss-Straße und im ADAC-Gebäude an der Autobahn von der Stadt Frankfurt am Main angeboten werden.

Nebenvorlage: Anregung vom 06.12.2004, OA 1800 Antrag vom 06.12.2004, OF 392/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2004Sie sind hier
    BB 709Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark-Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)
    Magistratsbericht
  2. 6. Dezember 2004OFOF 392/2Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark-Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 6. Dezember 2004OAOA 1800Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark-Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.) Bericht des Magistrats vom 01.11.2004, B 709Anregung
  4. 17. Mai 2005BB 379Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark-Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Magistratsbericht
  5. 8. August 2005BB 531Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark-Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Magistratsbericht
  6. 9. Dezember 2005BB 795Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark-Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Magistratsbericht
  7. 12. Mai 2006BB 267Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark-Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Magistratsbericht
  8. 24. Juli 2006Antwort des Magistrats · nach 90 WochenBB 316Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark-Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 2
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 16
Beraten
Anregung OA 1800 2004 1. Die Vorlage B 709 wird unter Hinweis auf OA 1800 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 392/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 38 · 13.01.2005
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 709 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1800 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 17.01.2005
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO 1. a) Die Beratung der Vorlage B 709 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Der Vorsitzende wird gebeten, zur nächsten Ausschusssitzung Frau Stadträtin Ebeling einzuladen, um Fragen zu diesem Themenkomplex zu beantworten. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1800 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 39 · 10.02.2005
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage B 709 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 1800 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 14.02.2005
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 709 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1800 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1800 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREP
Sonstige:
PDS (B 709 = Zurückweisung, OA 1800 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 709 = Zurückweisung, OA 1800 = Annahme)E.l (B 709 = Zurückweisung, OA 1800 = Annahme)BFF (B 709 = Kenntnis, OA 1800 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) sowie REP (= Kenntnis) zu 2. zu a): CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu b): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 709 = Zurückweisung, OA 1800 = Annahme) BFF (B 709 = Kenntnis, OA 1800 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 24.02.2005
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 709 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1800 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1800 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGPDSÖkoLinX-ARLE.lREPBFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) sowie REP und BFF (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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