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a) Verein .Gib mir Deine Hand e.V.. b) Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im Erbbaurecht

Vorlagentyp: B
93 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 656

Betreff:

a) Verein "Gib mir Deine Hand e.V."

b) Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im Erbbaurecht

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9429

- NR 1296 und NR 1925 SPD, NR 1921 CDU, NR 1924 GRÜNE, OA 1568 und OA 1626 OBR 5, B 598/05, M 9/04 -

Zwischenbericht:

Über die beiden Alternativstandorte Birminghamstraße und Friedrich-Wilhelm-von-Steuben-Straße (ehemaliges Pflanzenschutzamt) wurden mit dem Verein "Gib mir Deine Hand e.V.“ zwischenzeitlich Verhandlungen geführt.

Eine abschließende Vorlage zur Vergabe der Fläche im Erbbaurecht an den Verein kann im Moment noch nicht erfolgen, da für das vom Verein bevorzugte Grundstück des ehemaligen Pflanzenschutzamtes zur Zeit noch ein Erbbaurecht mit dem Land Hessen besteht. Verhandlungen über eine vorzeitige Beendigung des bestehenden Vertragsverhältnisses werden mit dem Land Hessen bereits geführt.

Ungeachtet dessen ist das Ergebnis der zwischenzeitlich beauftragten Bodenuntersuchung im Hinblick auf etwaige Altlasten abzuwarten.

Eine Nutzungsänderung des Grundstückes Gemarkung Frankfurt, Flur 579, Flurstück 794/ 179 ist derzeit nicht vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2004OAOA 1626Nutzungsänderung des Grundstückes der Gemarkung Frankfurt, Flur 579, Flurstück.794/179 Vortrag des Magistrats vom 16.01.2004, M 9Anregung
  2. 11. März 2005BB 205Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im ErbbaurechtMagistratsbericht
  3. 15. Juni 2005NRNR 1925Grundstück für den Verein .Gib mir deine Hand.STVV-Antrag · SPD
  4. 15. Juni 2005NRNR 1921Verein .Gib mir deine Hand e.V..STVV-Antrag · CDU
  5. 16. Juni 2005NRNR 1924Verein .Gib mir deine Hand e.V..STVV-Antrag · GRÜNE
  6. 5. September 2005BB 598Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im ErbbaurechtMagistratsbericht
  7. 16. September 2005Sie sind hier
    BB 656a) Verein .Gib mir Deine Hand e.V.. b) Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im Erbbaurecht
    Magistratsbericht
  8. 17. März 2006Antwort des Magistrats · nach 93 WochenBB 156a) Verein .Gib mir deine Hand e. V.. b) Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im ErbbaurechtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 656 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 45 · 01.11.2005
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 656 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit 1 CDU

OBR 5
Sitzung 48 · 04.11.2005
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 656 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 656 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)Die Linke (Kenntnis)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., BFF und E.L. (= Kenntnis)

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