Nutzungsänderung des Grundstückes der Gemarkung Frankfurt, Flur 579, Flurstück.794/179 Vortrag des Magistrats vom 16.01.2004, M 9
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Auf dem Grundstück befindet sich ein Schnittlauchfeld des Betriebes von Herrn Jung, sowie sechs Kleingärten. Die Parzellen der sechs Kleingärtner haben das Grabland seit Generationen von der Stadt Frankfurt gepachtet. Für diese Menschen hat es einen hohen Freizeitwert. Sie haben viel Geld und Liebe reingesteckt um das Gelände zu gestalten. Dies kommt der gesamten Bevölkerung Frankfurts zugute. In einer Stadt in der immer mehr Freizeitflächen Bebauungen weichen müssen und somit der Freizeitwert der Bevölkerung eingeschränkt wird, sollten nicht noch weitere Flächen vernichtet werden. Aus diesem Grund ist der Ortsbeirat gegen die Nutzungsänderung dieses Grundstückes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.01.2004, M 9 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 656 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 09.06.2004 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage M 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1568 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1626 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 34 Beschluss:
- Die Beratung der Vorlage M 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1568 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1626 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.06.2005, TO I, TOP 12 Der Geschäftsordnungsantrag der GRÜNEN, die Beratung der Vorlagen M 9, OA 1568 und OA 1626 bis zur Vorlage eines endgültigen Berichts zur Vorlage NR 1296 zurückzustellen, wird mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und GRÜNEN bei Enthaltung der FAG abgelehnt. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage M 9 wird abgelehnt.
- Der Vorlage OA 1568 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1626 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (M 9 = Ablehnung, OA 1568 und OA 1626 = Annahme) BFF (M 9, OA 1568 und OA 1626 = Enthaltung) E.L. (M 9 = Annahme, OA 1568 und OA 1626 = vereinfachtes Verfahren)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, TO II, TOP 37 Beschluss:
- Die Vorlage M 9 wird abgelehnt.
- Der Vorlage OA 1568 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1626 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu
- SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung) sowie E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) zu
- SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung) sowie E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 9152,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 § 9429,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2005 Aktenzeichen: 23 21
Inhalt
Anregung vom 04.06.2004, OA 1626
entstanden aus Vorlage: OF 629/5 vom 15.05.2004
Betreff:
Nutzungsänderung des Grundstückes der Gemarkung Frankfurt, Flur 579, Flurstück 794/179 Vortrag des Magistrats vom 16.01.2004, M 9
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass das Grundstück der Gemarkung Frankfurt, Flur 579, Flurstück 794/179 keine Nutzungsänderung erfährt und weiterhin Grabland im Rahmen des Grüngürtels bleibt.
Begründung:
Auf dem Grundstück befindet sich ein Schnittlauchfeld des Betriebes von Herrn Jung, sowie sechs Kleingärten. Die Parzellen der sechs Kleingärtner haben das Grabland seit Generationen von der Stadt Frankfurt gepachtet. Für diese Menschen hat es einen hohen Freizeitwert. Sie haben viel Geld und Liebe reingesteckt um das Gelände zu gestalten. Dies kommt der gesamten Bevölkerung Frankfurts zugute. In einer Stadt in der immer mehr Freizeitflächen Bebauungen weichen müssen und somit der Freizeitwert der Bevölkerung eingeschränkt wird, sollten nicht noch weitere Flächen vernichtet werden.
Aus diesem Grund ist der Ortsbeirat gegen die Nutzungsänderung dieses Grundstückes.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.01.2004, M 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Juni 2004Sie sind hierOAOA 1626Nutzungsänderung des Grundstückes der Gemarkung Frankfurt, Flur 579, Flurstück.794/179 Vortrag des Magistrats vom 16.01.2004, M 9Anregung
- 16. September 2005BB 656a) Verein .Gib mir Deine Hand e.V.. b) Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im ErbbaurechtMagistratsbericht
- 17. März 2006Antwort des Magistrats · nach 93 WochenBB 156a) Verein .Gib mir deine Hand e. V.. b) Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im ErbbaurechtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1568 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1626 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1568 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1626 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 9 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage OA 1568 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1626 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (M 9 = Ablehnung, OA 1568 und OA 1626 = Annahme) BFF (M 9, OA 1568 und OA 1626 = Enthaltung) E.L. (M 9 = Annahme, OA 1568 und OA 1626 = vereinfachtes Verfahren)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 9 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage OA 1568 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1626 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung) sowie E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung) sowie E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung)