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Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im Erbbaurecht

Vorlagentyp: B
53 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 598

Betreff:

Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im Erbbaurecht

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.05.2005, § 9097

- NR 1296 SPD, OA 1568 OBR 5, B 205/05 -

Zwischenbericht:

Eine Mehrheit der Stadtverordneten hat dem Vorhaben auf der genannten Fläche nicht zugestimmt. Die Vorlage M 9 wurde mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 9429 vom 16.06.2005 abgelehnt.

Verhandlungen über geeignete Alternativgrundstücke werden derzeit noch geführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2005BB 205Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im ErbbaurechtMagistratsbericht
  2. 5. September 2005Sie sind hier
    BB 598Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im Erbbaurecht
    Magistratsbericht
  3. 16. September 2005BB 656a) Verein .Gib mir Deine Hand e.V.. b) Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im ErbbaurechtMagistratsbericht
  4. 17. März 2006Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 156a) Verein .Gib mir deine Hand e. V.. b) Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im ErbbaurechtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 47 · 30.09.2005
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 598 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 598 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)Die Linke (Kenntnis)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., BFF und E.L. (= Kenntnis)

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