Grundstück für den Verein .Gib mir deine Hand.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Obwohl schon seit längerem klar gewesen ist, dass eine Unterbringung der vom Verein geplanten Einrichtung auf dem Magistrat bisher vorgeschlagenen Grundstück nicht möglich ist, hat es der Magistrat bisher entgegen dem Willen des Stadtparlamentes und des Ortsbeirates versäumt, Alternativgrundstücke aus dem reichhaltigen Grundstücks-besitz der Stadt Frankfurt vorzuschlagen. Nachdem die vom Magistrat vorgelegte M-Vorlage im Stadtparlament erwartungsgemäß keine Mehrheit gefunden hat, ist der Magistrat aufgerufen, dieses Versäumnis aufzuarbeiten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 656 Bericht des Magistrats vom 17.03.2006, B 156 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ältestenausschuss Versandpaket: 22.06.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.06.2005, TO I, TOP 54 Protokollerklärung: Herr Stadtverordneter Stein gibt zu Protokoll, dass die Begründung der Vorlage "schwer erträglich" sei. Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 1925 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS und E.L. (= Annahme) 47. Sitzung des Ältestenausschusses am 16.06.2005, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1925 auf die Tagesordnung I der 45. Plenarsitzung beschlossen hat.
b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Entscheidung über die Vorlage NR 1925 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Aufnahme auf TO I) 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, TO I, TOP 12 Beschluss:
- Der Vorlage NR 1921 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 1924 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 1925 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L.; BFF und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 9396,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2005 Aktenzeichen: 23 21
Inhalt
Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 15.06.2005, NR 1925
Betreff:
Grundstück für den Verein "Gib mir deine Hand"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung und dem Verein "Gib mir Deine Hand Alternativgrundstücke für die von ihm geplante Behinderteneinrichtung vorzuschlagen.
Begründung:
Obwohl schon seit längerem klar gewesen ist, dass eine Unterbringung der vom Verein geplanten Einrichtung auf dem Magistrat bisher vorgeschlagenen Grundstück nicht möglich ist, hat es der Magistrat bisher entgegen dem Willen des Stadtparlamentes und des Ortsbeirates versäumt, Alternativgrundstücke aus dem reichhaltigen Grundstücks-besitz der Stadt Frankfurt vorzuschlagen. Nachdem die vom Magistrat vorgelegte M-Vorlage im Stadtparlament erwartungsgemäß keine Mehrheit gefunden hat, ist der Magistrat aufgerufen, dieses Versäumnis aufzuarbeiten.
Antragstellende Fraktion: SPD
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Juni 2005Sie sind hierNRNR 1925Grundstück für den Verein .Gib mir deine Hand.STVV-Antrag · SPD
- 16. September 2005BB 656a) Verein .Gib mir Deine Hand e.V.. b) Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im ErbbaurechtMagistratsbericht
- 17. März 2006Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 156a) Verein .Gib mir deine Hand e. V.. b) Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im ErbbaurechtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Aufnahme auf TO I)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 1921 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1924 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1925 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L.; BFF und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)