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Verein .Gib mir deine Hand e.V..

Vorlagentyp: NRCDU
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Birminghamstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.06.2026.

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Begründung

Ziel des Frankfurter gemeinnützigen Vereins ist die Schaffung einer Einrichtung, die für behinderte Menschen betreutes Wohnen und Leben in der Gemeinschaft anbietet. Die Schaffung von Arbeitsplätzen und Beschäftigungsmöglichkeiten gehört ebenso zum Konzept. Der Verein sucht seit 2002 ein entsprechendes Grundstück und ist seit dieser Zeit in der Diskussion mit Verantwortlichen der Politik und der Stadtverwaltung. Nach der bedauerlichen Ablehnung der M 9/2004 im Haupt- und Finanzausschuss am 14.06.2005 muss schnellstmöglich die Standortfrage gelöst werden. Inzwischen wurden Notwendigkeit und Bedarf einer solchen Einrichtung für Frankfurt am Main schriftlich bestätigt. Derzeit müssen schwerstmehrfach Behinderte Frankfurter in Einrichtungen außerhalb, teilweise sogar in anderen Bundesländern, versorgt werden. Der Landeswohlfahrtsverband Hessen und das Hessische Sozialministerium haben die Finanzierung des Konzepts für kommendes Jahr grundsätzlich zugesagt. Hierzu muss die Grundstücksfrage baldmöglichst geklärt sein. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Uwe Becker Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 656 Bericht des Magistrats vom 17.03.2006, B 156 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ältestenausschuss Versandpaket: 22.06.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.06.2005, TO I, TOP 54 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 1921 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Annahme) 47. Sitzung des Ältestenausschusses am 16.06.2005, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1921 auf die Tagesordnung I der 45. Plenarsitzung beschlossen hat.

b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Entscheidung über die Vorlage NR 1921 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Aufnahme auf TO I) 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, TO I, TOP 12 Beschluss:

  1. Der Vorlage NR 1921 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 1924 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Der Vorlage NR 1925 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L.; BFF und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 9396,
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2005 Aktenzeichen: 21 21

Inhalt

Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 15.06.2005, NR 1921

Betreff:

Verein "Gib mir deine Hand e.V."

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. mit dem Verein "Gib mir deine Hand e.V.“ schnellstmöglich Gespräche zur Findung alternativer Standorte, wie z.B. an der Birminghamstraße oder auf dem Grundstück des ehemaligen Pflanzenschutzamtes, für die in Frankfurt notwendige Einrichtung für schwerstmehrfach Behinderte zu führen,
  2. spätestens bis zur Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2005 eine entscheidungsreife Vorlage für Alternativgrundstücke vorzulegen.

Begründung:

Ziel des Frankfurter gemeinnützigen Vereins ist die Schaffung einer Einrichtung, die für behinderte Menschen betreutes Wohnen und Leben in der Gemeinschaft anbietet. Die Schaffung von Arbeitsplätzen und Beschäftigungsmöglichkeiten gehört ebenso zum Konzept. Der Verein sucht seit 2002 ein entsprechendes Grundstück und ist seit dieser Zeit in der Diskussion mit Verantwortlichen der Politik und der Stadtverwaltung.

Nach der bedauerlichen Ablehnung der M 9/2004 im Haupt- und Finanzausschuss am 14.06.2005 muss schnellstmöglich die Standortfrage gelöst werden.

Inzwischen wurden Notwendigkeit und Bedarf einer solchen Einrichtung für Frankfurt am Main schriftlich bestätigt. Derzeit müssen schwerstmehrfach Behinderte Frankfurter in Einrichtungen außerhalb, teilweise sogar in anderen Bundesländern, versorgt werden.

Der Landeswohlfahrtsverband Hessen und das Hessische Sozialministerium haben die Finanzierung des Konzepts für kommendes Jahr grundsätzlich zugesagt. Hierzu muss die Grundstücksfrage baldmöglichst geklärt sein.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Uwe Becker

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2005Sie sind hier
    NRNR 1921Verein .Gib mir deine Hand e.V..
    STVV-Antrag · CDU
  2. 16. September 2005BB 656a) Verein .Gib mir Deine Hand e.V.. b) Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im ErbbaurechtMagistratsbericht
  3. 17. März 2006Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 156a) Verein .Gib mir deine Hand e. V.. b) Vergabe einer Grundstücksfläche an der Offenbacher Landstraße im ErbbaurechtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO I, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage NR 1921 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Annahme)

Ältestenausschusses
Sitzung 47 · 16.06.2005
TO I, TOP 6
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1921 auf die Tagesordnung I der 45. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Entscheidung über die Vorlage NR 1921 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Aufnahme auf TO I)PDS (Aufnahme auf TO I)E.l (Aufnahme auf TO I)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Aufnahme auf TO I)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage NR 1921 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1921 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1924 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1925 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPE.l
Enthaltung:
BFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L.; BFF und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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