1) Festlegung Siedlungsbeschränkungsbereiche 2) Siedlungsbeschränkung und Lebensqualität
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Bericht des Magistrats vom 06.10.2008, B 640
Betreff: 1) Festlegung Siedlungsbeschränkungsbereiche 2) Siedlungsbeschränkung und Lebensqualität Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2007, § 3014 - OA 373 OBR 16, A 89 und A 99 FAG, l. B 125/07 - Gegenüber dem mit dem Bericht B 125 vom 05.03.2007 formulierten Sachstand hat sich seither keine Änderung ergeben. Allerdings wird die für das Jahr 2009 in Aussicht gestellte Inkraftsetzung des Regionalplanes Südhessen bzw. des Regionalen Flächennutzungsplanes sich verschieben. Es wird mit der Aufstellung der beiden Planwerke im Jahr 2010 gerechnet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Dezember 2006AA 89Festlegung SiedlungsbeschränkungsbereicheSTVV-Anfrage · FAG
- 15. Dezember 2006AA 99Siedlungsbeschränkung und LebensqualitätSTVV-Anfrage · FAG
- 5. März 2007BB 1251) Festlegung Siedlungsbeschränkungsbereiche 2) Siedlungsbeschränkung und LebensqualitätMagistratsbericht
- 28. März 2007OFOF 152/16SiedlungsbeschränkungenOrtsbeiratsantrag · fwf
- 17. April 2007OAOA 373Siedlungsbeschränkungen Bericht des Magistrats vom 05.03.2007, B 125Anregung
- 6. Oktober 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 95 WochenBB 6401) Festlegung Siedlungsbeschränkungsbereiche 2) Siedlungsbeschränkung und LebensqualitätMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, 2 SPD, GRÜNE, WBE und FDP gegen fwf (= Zurückweisung) bei Enthaltung 1 SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und REP gegen BFF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Zurückweisung)