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a) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden b) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und…

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a) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden b) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
184 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.09.2008, B 602

Betreff:

a) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden b) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am Main

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9682

- OA 1924 OBR 10, OA 1972 OBR 13, B 398/06 -

Auf erneute Anfrage hat der Herr Polizeipräsident wie folgt geantwortet:

"Seit meinem Schreiben vom 07.07.2006 hat sich in der Beurteilung des Themenkomplexes "Umstrukturierung der Revierorganisation“ meiner Behörde keine nennenswerte Änderung ergeben.

Nach wie vor wird im meinem Haus neben anderen Effektivitätsüberlegungen auch grundsätzlich an die Notwendigkeit einer Überprüfung der Organisationsstruktur der Reviere gedacht; diese Prüfung steht jedoch zurzeit nicht an.

Sollte sich dieser Umstand ändern, werde ich Sie zeitgerecht darüber in Kenntnis setzen.“

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 2005OFOF 736/10Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am MainOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. April 2005OAOA 1924Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am MainAnregung
  3. 15. Mai 2005OFOF 106/13Erhaltung des 15. Polizei-Reviers für den Frankfurter NordenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 31. Mai 2005OAOA 1972Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter NordenAnregung
  5. 7. Oktober 2005BB 721Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  6. 17. Oktober 2005BB 738Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter NordenMagistratsbericht
  7. 17. März 2006BB 167a) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden b) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  8. 22. September 2006BB 398Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter NordenMagistratsbericht
  9. 19. September 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 184 Wochen
    BB 602a) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden b) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am Main
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 14
Sitzung 26 · 20.10.2008
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 26 · 21.10.2008
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 27 · 21.10.2008
TO I, TOP 40
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 26 · 24.10.2008
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 26 · 24.10.2008
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 28 · 25.11.2008
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 602 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 26 · 08.12.2008
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und NPD (= Kenntnis)

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