Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden
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Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 398
Betreff:
Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9682
- OA 1972 OBR 13, OA 1924 OBR 10, B 167/06 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 14.02.2007, 12.06.2007 und 17.01.2008
Zwischenbericht:
Das Polizeipräsidium Frankfurt am Main – der Polizeipräsident – hat auf Anfrage dazu wie folgt Stellung genommen:
"Ich beabsichtige derzeit weder beim 15. Polizeirevier noch bei den übrigen Revieren Änderungen der bestehenden Revierstrukturen.
Allerdings werde ich zu gegebener Zeit die Gesamtorganisation des PP Frankfurt einer erneuten ganzheitlichen und an Effizienzgesichtspunkten orientierten Überprüfung unterziehen mit dem Ziel, die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankfurt und insbesondere die erkennbare Präsenz der Polizei im öffentlichen Raum weiter zu verbessern.“
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. März 2005OFOF 736/10Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am MainOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. April 2005OAOA 1924Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am MainAnregung
- 15. Mai 2005OFOF 106/13Erhaltung des 15. Polizei-Reviers für den Frankfurter NordenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 31. Mai 2005OAOA 1972Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter NordenAnregung
- 7. Oktober 2005BB 721Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am MainMagistratsbericht
- 17. Oktober 2005BB 738Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter NordenMagistratsbericht
- 17. März 2006BB 167a) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Nordenb) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Nordenhier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am MainMagistratsbericht
- 22. September 2006Sie sind hierBB 398Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter NordenMagistratsbericht
- 19. September 2008Antwort des Magistrats · nach 184 WochenBB 602a) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden b) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (=Fristverlängerung 3 Monate)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (=Fristverlängerung 3 Monate)