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Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden

Vorlagentyp: B
184 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 398

Betreff:

Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9682

- OA 1972 OBR 13, OA 1924 OBR 10, B 167/06 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 14.02.2007, 12.06.2007 und 17.01.2008

Zwischenbericht:

Das Polizeipräsidium Frankfurt am Main – der Polizeipräsident – hat auf Anfrage dazu wie folgt Stellung genommen:

"Ich beabsichtige derzeit weder beim 15. Polizeirevier noch bei den übrigen Revieren Änderungen der bestehenden Revierstrukturen.

Allerdings werde ich zu gegebener Zeit die Gesamtorganisation des PP Frankfurt einer erneuten ganzheitlichen und an Effizienzgesichtspunkten orientierten Überprüfung unterziehen mit dem Ziel, die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankfurt und insbesondere die erkennbare Präsenz der Polizei im öffentlichen Raum weiter zu verbessern.“

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 2005OFOF 736/10Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am MainOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. April 2005OAOA 1924Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am MainAnregung
  3. 15. Mai 2005OFOF 106/13Erhaltung des 15. Polizei-Reviers für den Frankfurter NordenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 31. Mai 2005OAOA 1972Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter NordenAnregung
  5. 7. Oktober 2005BB 721Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  6. 17. Oktober 2005BB 738Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter NordenMagistratsbericht
  7. 17. März 2006BB 167a) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden b) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  8. 22. September 2006Sie sind hier
    BB 398Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden
    Magistratsbericht
  9. 19. September 2008Antwort des Magistrats · nach 184 WochenBB 602a) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden b) Erhaltung des 15. Polizeireviers für den Frankfurter Norden hier: Neue Strukturierung und Sicherheitskonzept der Polizei in Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 10
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 398 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 398 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 6 · 11.12.2006
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 398 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 9 · 26.03.2007
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 398 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 12 · 02.07.2007
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 398 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 15 · 12.11.2007
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 398 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 19 · 17.03.2008
TO I, TOP 3
Beraten
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 398 spätestens in 6 Monaten vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (=Fristverlängerung 3 Monate)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 71
Beraten
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 398 spätestens in 6 Monaten vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (=Fristverlängerung 3 Monate)

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