Istanbul-Konvention: Anlauf- und Koordinierungsstelle für Mädchen und Frauen einrichten
Zusammenfassung
Der Bericht schlägt die Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Frankfurt vor. Ziel ist es, die personellen und sachlichen Voraussetzungen zu schaffen, um Handlungsbedarfe zu identifizieren und die Umsetzung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu evaluieren.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBericht
Wie schon im letzten Bericht (B 462 vom 11.09.2020) ausgeführt, wurde mit der Umsetzung der Istanbul Konvention in Frankfurt begonnen. Die personellen und sachlichen Voraussetzungen werden derzeit geschaffen. Die personelle Besetzung der Koordinierungsstelle wird voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2021 erfolgen können. Auf der Grundlage einer an den Vorgaben der Istanbul Konvention orientierten Bestandsaufnahme sollen Handlungsbedarfe identifiziert und in die Umsetzung gebracht werden. Da die Umsetzung der Istanbul Konvention eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, bedarf es einer Beteiligungsstruktur, die alle relevanten Dezernate, Ämter Politik, Polizei, Justiz, Beratungsstellen, Frauenhäuser u.a. umfasst. Die Umsetzung wird evaluiert und ist als permanenter Prozess zu verstehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2020EE 117Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Istanbul-Konvention I - Einrichtung einer KoordinierungsstelleEtatantrag · LINKE.
- 21. Februar 2020EE 154Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Istanbul-Konvention: Anlauf- und Koordinierungsstelle für Mädchen und Frauen einrichtenEtatantrag · FDP
- 11. September 2020BB 462- Istanbul-Konvention: Einrichtung einer Koordinierungsstelle - Istanbul-Konvention: Anlauf- und Koordinierungsstelle für Mädchen und Frauen einrichtenMagistratsbericht
- 11. Januar 2021Sie sind hierBB 5- Istanbul-Konvention: Einrichtung einer Koordinierungsstelle - Istanbul-Konvention: Anlauf- und Koordinierungsstelle für Mädchen und Frauen einrichtenMagistratsbericht
- 30. April 2021BB 177- Istanbul-Konvention: Einrichtung einer Koordinierungsstelle - Istanbul-Konvention: Anlauf- und Koordinierungsstelle fû¥r MûÊdchen und Frauen einrichtenMagistratsbericht
- 17. September 2021BB 321- Istanbul-Konvention: Einrichtung einer Koordinierungsstelle - Istanbul-Konvention: Anlauf- und Koordinierungsstelle für Mädchen und Frauen einrichtenMagistratsbericht
- 4. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 102 WochenBB 56Istanbul-Konvention: Einrichtung einer Koordinierungsstelle Istanbul-Konvention: Anlauf- und Koordinierungsstelle für Mädchen und Frauen einrichtenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)