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Istanbul-Konvention: Anlauf- und Koordinierungsstelle für Mädchen und Frauen einrichten

Vorlagentyp: B
102 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Mädchen und Frauen im Rahmen der Umsetzung der Istanbul-Konvention vor. Ziel ist es, die personellen und sachlichen Voraussetzungen zu schaffen, um Handlungsbedarfe zu identifizieren und die Umsetzung der Konvention zu evaluieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Bericht

Wie schon im letzten Bericht (B 177 vom 30.04.2021) ausgeführt, wurde mit der Umsetzung der Istanbul Konvention in Frankfurt begonnen. Die personellen und sachlichen Voraussetzungen werden geschaffen. Das Bewerbungsverfahren ist abgeschlossen, die Stellenbesetzung kann voraussichtlich ab Oktober 2021 erfolgen. Auf der Grundlage einer an den Vorgaben der Istanbul Konvention orientierten Bestandsaufnahme sollen Handlungsbedarfe identifiziert und in die Umsetzung gebracht werden. Da die Umsetzung der Istanbul Konvention eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, bedarf es einer Beteiligungsstruktur, die alle relevanten Dezernate, Ämter Politik, Polizei, Justiz, Beratungsstellen, Frauenhäuser u.a. umfasst. Die Umsetzung wird evaluiert und ist als permanenter Prozess zu verstehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2020EE 117Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Istanbul-Konvention I - Einrichtung einer KoordinierungsstelleEtatantrag · LINKE.
  2. 21. Februar 2020EE 154Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Istanbul-Konvention: Anlauf- und Koordinierungsstelle für Mädchen und Frauen einrichtenEtatantrag · FDP
  3. 11. September 2020BB 462- Istanbul-Konvention: Einrichtung einer Koordinierungsstelle - Istanbul-Konvention: Anlauf- und Koordinierungsstelle für Mädchen und Frauen einrichtenMagistratsbericht
  4. 11. Januar 2021BB 5- Istanbul-Konvention: Einrichtung einer Koordinierungsstelle - Istanbul-Konvention: Anlauf- und Koordinierungsstelle für Mädchen und Frauen einrichtenMagistratsbericht
  5. 30. April 2021BB 177- Istanbul-Konvention: Einrichtung einer Koordinierungsstelle - Istanbul-Konvention: Anlauf- und Koordinierungsstelle fû¥r MûÊdchen und Frauen einrichtenMagistratsbericht
  6. 17. September 2021Sie sind hier
    BB 321- Istanbul-Konvention: Einrichtung einer Koordinierungsstelle - Istanbul-Konvention: Anlauf- und Koordinierungsstelle für Mädchen und Frauen einrichten
    Magistratsbericht
  7. 4. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 102 WochenBB 56Istanbul-Konvention: Einrichtung einer Koordinierungsstelle Istanbul-Konvention: Anlauf- und Koordinierungsstelle für Mädchen und Frauen einrichtenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 2 · 26.10.2021
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 321 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und VOLT gegen CDU, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 2 · 28.10.2021
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 321 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, weil bislang das Personal für die neuen geforderten Koordinierungsstellen noch nicht eingestellt ist und die Arbeit noch nicht aufgenommen werden konnte. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)

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