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1. Bebauungsplan 370 Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet "Bergen-Nord"

Vorlagentyp: B
51 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 550

Betreff:

  1. Bebauungsplan 370 Leuchte (rechtsverbindlich)
  2. Baugebiet "Bergen-Nord" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.03.2009, § 5623 - OA 803 OBR 16 - Zu
  3. Auf der Grundlage des Bebauungsplans Nr. 377 wurde durch Beschluss der Umlegungsstelle vom 10.08.2001 das Baulandumlegungsverfahren Nr. 179 – Leuchte förmlich eingeleitet. Der Beschluss wurde im "Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main“, Nr. 37, vom 11.09.2001 ortsüblich bekannt gemacht. Mit dem Umlegungsverfahren werden insbesondere die Baugrundstücke gebildet und die öffentlichen Flächen als notwendige Voraussetzung für eine Bebauung bereitgestellt. Die Baulandzuteilung an die Grundstückseigentümer setzt grundsätzlich die gesicherte Erschließung voraus. Diese kann jedoch erst nach Umsiedlung der auf dem Gelände befindlichen Eidechsenpopulation erfolgen. Dazu muss zunächst ein faunistisches Gutachten erstellt werden, das vom Magistrat bereits 2008 beauftragt wurde. Mit den Ergebnissen wird nach den Sommerferien 2009 gerechnet. Nach einer dann ggf. möglichen Umsiedelung der Zauneidechsen im Laufe des Jahres 2010 kann mit dem Ausbau der Erschließungsanlagen begonnen werden. Zu
  4. Der Magistrates hält es nicht für zweckmäßig, weitere Anstrengungen zu unternehmen, das Gebiet "Bergen Nord“ einer möglichen Bebauung zuzuführen und eine Flächennutzungsplanänderung beim Planungsverband zu beantragen. Zwei Drittel des Gebietes liegen im Siedlungsbeschränkungsbereich des Regionalen Flächennutzungsplanes, sie können daher nicht als Wohnbaufläche entwickelt werden. Wegen der in der kleineren westlichen Restfläche aktuell vorhandenen Grün- und Sportnutzung ist eine Wohnbebauung dort aus wirtschaftlichen Gründen nicht zweckmäßig. Der Planungsverband Frankfurt/Rhein-Main hat deshalb das Gebiet "Bergen Nord“ insgesamt als Wohnbaufläche aus dem Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplans herausgenommen. Dementsprechend sieht der aktuelle Entwurf des Wohnbauland-Entwicklungsprogrammes der Stadt Frankfurt am Main diese Fläche auch nicht mehr als Wohnungsbaupotential vor. Nebenvorlage: Anregung vom 25.08.2009, OA 953 Anregung vom 25.08.2009, OA 954 Antrag vom 11.08.2009, OF 497/16 Antrag vom 05.08.2009, OF 498/16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Februar 2009OFOF 408/161. Bebauungsplan 370 Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet .Bergen-Nord.Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 10. Februar 2009OAOA 8031. Bebauungsplan 370 Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet .Bergen-Nord.Anregung
  3. 19. Juni 2009Sie sind hier
    BB 5501. Bebauungsplan 370 Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet "Bergen-Nord"
    Magistratsbericht
  4. 5. August 2009OFOF 498/16Bebauungsplan LeuchteOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 11. August 2009OFOF 497/16Bericht des Magistrats B 550 vom 19.06.2009 1. Bebauungsplan 370 Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet .Bergen-Nord.Ortsbeiratsantrag · WBE
  6. 25. August 2009OAOA 9531. Bebauungsplan 370 Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet „Bergen-Nord“ Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 550Anregung
  7. 25. August 2009OAOA 954Bebauungsplan Leuchte Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 550Anregung
  8. 28. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 2181. Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet "Bergen-Nord"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 16
Sitzung 34 · 25.08.2009
TO I, TOP 35
Beraten
Anregung OA 953 2009 Anregung OA 954 2009 1. Die Vorlage B 550 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 497/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 498/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDWBEFDP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDWBEFDP
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDWBEFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, WBE, fwf und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, WBE, fwf und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, WBE, fwf und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 87
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 550 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 953 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 954 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 28.09.2009
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 550 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 953 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 954 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 02.11.2009
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 550 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 550 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 953 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 954 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 954 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
REP (B 550 = Zurückweisung, OA 953 und OA 954 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 550 = Kenntnis, OA 953 und OA 954 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Zurückweisung) und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) zu 3. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 550 = Zurückweisung, OA 953 und OA 954 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 550 = Kenntnis, OA 953 und OA 954 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 12.11.2009
TO II, TOP 54
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 550 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 550 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 953 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 954 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 954 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGFreie WählerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeREPFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. und REP (= Zurückweisung) sowie FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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