1. Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet "Bergen-Nord"

Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2010, ST 218

Betreff:

1. Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte (rechtsverbindlich)
2. Baugebiet "Bergen-Nord" 1. zu den Anregungen OA 953 und OA 954, Nr. 2, Teil 2: Im Baugebiet Leuchte ist eine Population der nach dem Bundesnaturschutzgesetz und den FFH-Richtlinien schützenswerten Zauneidechse mit einer Anzahl von ca. 1.000 Tieren vorzufinden. Zur Realisierung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 377 ist die Umsiedlung der Zauneidechsenpopulation notwendig. Das Amt für Straßenbau und Erschließung hat seit Oktober 2008 ein Büro für Zoologie beauftragt ein Gutachten zu erstellen, in dem u. a. die Umsiedlungsflächen parzellengenau bezeichnet und die zu ergreifenden Maßnahmen zur Herstellung eines adäquaten Lebensraums dargestellt werden. Es ist davon auszugehen, dass nicht alle der als Umsiedlungsflächen in Frage kommenden Grundstücke im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main stehen. Somit wird unter Umständen ein entsprechender Grunderwerb erforderlich. Sobald der Stadt die Umsiedlungsflächen zur Verfügung stehen, ist die Herstellung des neuen Lebensraums durchzuführen. Hieran würde sich, jedoch frühestens in dem darauf folgenden Frühjahr, die eigentliche Umsiedlungsaktion anschließen können. Um sicherzustellen, dass auch keine Restbestände der Zauneidechsen im künftigen Baugebiet verblieben sind, würde im dann folgenden Herbst eine Schlussumsiedlung erfolgen müssen, so dass mit Abschluss dieser Maßnahme die Freilegung des Baugebiets und die Erschließungsarbeiten beginnen können. 2. zur Anregung OA 954, Nr. 2, Teil 1: Zur Realisierung des seit dem 20.12.2005 rechtsverbindlichen Bebauungsplans wurde durch Beschluss der Umlegungsstelle am 10.08.2001 das Baulandumlegungsverfahren Nr. 179 – Leuchte bereits frühzeitig förmlich eingeleitet. Mit dem Baulandumlegungsverfahren werden nach Lage, Form und Größe für die bauliche Nutzung zweckmäßig gestaltete Grundstücke geschaffen und die Verkehrs-, Grün- und sonstigen Infrastrukturflächen bereitgestellt. Die vorgebrachten naturschutzrechtlichen Bedenken haben zu erheblichen Verzögerungen in der Bearbeitung des Baulandumlegungsverfahrens geführt. Nach Klärung dieser erschließungs- und umweltrelevanten Fragen wird das Stadtvermessungsamt – Umlegungsstelle den Umlegungsplan vorbereiten. Wegen der möglichen Wahrnehmung von Rechtsmitteln kann keine Aussage zum Zeitpunkt des Abschlusses des Baulandumlegungsverfahrens gemacht werden.