1. Bebauungsplan 370 Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet „Bergen-Nord“ Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 550
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Neues zu Leuchte per E-MailInhalt
Anregung vom 25.08.2009, OA 953 entstanden aus Vorlage: OF 497/16 vom 11.08.2009
Betreff:
- Bebauungsplan 370 Leuchte (rechtsverbindlich)
- Baugebiet "Bergen-Nord" Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 550 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat 16 zu verdeutlichen, wie die Aussage im Bericht des Magistrats B 550 "mit den Ergebnissen des Gutachtens zur Umsiedlung der Zauneidechsen wird nach den Sommerferien 2009 gerechnet. Nach einer dann ggf. möglichen Umsiedlung der Zauneidechsen im Laufe des Jahres 2010 kann mit dem Ausbau der Erschließungsanlagen begonnen werden" zu verstehen ist. Werden die Zauneidechsen nun umgesetzt, ja oder nein? Darf nun gebaut werden oder nicht? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 550
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Juni 2009BB 5501. Bebauungsplan 370 Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet "Bergen-Nord"Magistratsbericht
- 11. August 2009OFOF 497/16Bericht des Magistrats B 550 vom 19.06.2009 1. Bebauungsplan 370 Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet .Bergen-Nord.Ortsbeiratsantrag · WBE
- 25. August 2009Sie sind hierOAOA 9531. Bebauungsplan 370 Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet „Bergen-Nord“ Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 550Anregung
- 28. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 2181. Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet "Bergen-Nord"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 550 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 953 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 954 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 954 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Zurückweisung) und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) zu 3. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 550 = Zurückweisung, OA 953 und OA 954 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 550 = Kenntnis, OA 953 und OA 954 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 550 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 953 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 954 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 954 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. und REP (= Zurückweisung) sowie FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)