Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Bebauungsplan Leuchte Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 550

Vorlagentyp: OA
WohnenSport, Freizeit und Bäder
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Leuchte — 29 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Leuchte per E-Mail

Begründung

Grundstückseigentümer im Bereich Baugebiet Leuchte sollten endlich in der Lage sein, Bebauungsabsichten in die Tat umzusetzen. Dies wäre auch im Zeichen der Konjunkturkrise und des allgemeinen Rückgangs von Wohnungsneubauten eine sich positiv auswirkende Maßnahme. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 550 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2010, ST 218 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 02.09.2009 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 31.08.2009, TO I, TOP 87 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 550 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 953 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 954 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
  7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 28.09.2009, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage B 550 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage OA 953 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 954 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
  14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.11.2009, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Die Vorlage B 550 dient zur Kenntnis.
  16. Die Vorlage OA 953 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 954 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 954 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Zurückweisung) und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  18. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) zu 3.
    • a)CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 550 = Zurückweisung, OA 953 und OA 954 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 550 = Kenntnis, OA 953 und OA 954 = Ablehnung)
  19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.11.2009, TO II, TOP 54 Beschluss:
  20. Die Vorlage B 550 dient zur Kenntnis.
  21. Die Vorlage OA 953 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 954 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 954 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. und REP (= Zurückweisung) sowie FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  23. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7150,
  24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.11.2009 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 25.08.2009, OA 954 entstanden aus Vorlage: OF 498/16 vom 05.08.2009

Betreff: Bebauungsplan Leuchte Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 550 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 550 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert darzulegen, warum seit der Verabschiedung des Bebauungsplanes vom
  3. August 2001 bis zum Sommer 2008 kein Umlegungsverfahren eingeleitet worden ist. Weiterhin möge erklärt werden, wann die denkbare Umsiedlung der maximal 20 Zauneidechsen abgeschlossen ist, da die im Bericht des Magistrats B 550 gewählte Formulierung zur Umsiedlung "im Laufe des Jahres 2010" unpräzise und ungenau befristet ist. Begründung: Grundstückseigentümer im Bereich Baugebiet Leuchte sollten endlich in der Lage sein, Bebauungsabsichten in die Tat umzusetzen. Dies wäre auch im Zeichen der Konjunkturkrise und des allgemeinen Rückgangs von Wohnungsneubauten eine sich positiv auswirkende Maßnahme. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 550

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juni 2009BB 5501. Bebauungsplan 370 Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet "Bergen-Nord"Magistratsbericht
  2. 5. August 2009OFOF 498/16Bebauungsplan LeuchteOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 25. August 2009Sie sind hier
    OAOA 954Bebauungsplan Leuchte Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 550
    Anregung
  4. 28. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 2181. Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte (rechtsverbindlich) 2. Baugebiet "Bergen-Nord"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 87
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 550 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 953 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 954 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 28.09.2009
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 550 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 953 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 954 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 02.11.2009
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Punkt 3: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 954 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 954 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 550 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 953 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 954 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 954 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFreie WählerFDPFAG
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Zurückweisung) und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) zu 3. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 550 = Zurückweisung, OA 953 und OA 954 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 550 = Kenntnis, OA 953 und OA 954 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 12.11.2009
TO II, TOP 54
Abgelehnt
Punkt 3: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 954 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 954 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 550 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 953 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 954 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 954 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFreie WählerREPFDPFAG
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. und REP (= Zurückweisung) sowie FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_954_2009 Bebauungsplan Leuchte Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 550

Diese Vorlage verweist auf