Auswirkungen von Hartz IV auf den Frankfurter Arbeitsmarkt

Bericht des Magistrats vom 08.07.2005, B 505

Betreff:

Auswirkungen von Hartz IV auf den Frankfurter Arbeitsmarkt

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.03.2005, § 8925

- NR 1719 CDU -

Die derzeit vorhandene und von der Bundesagentur für Arbeit erfasste Datenlage zum lokalen Arbeitsmarkt ist aufgrund noch bestehender Lücken in der Datenbasis derzeit nicht aussagekräftig. Die konkreten Auswirkungen der Reformen auf den Frankfurter Arbeitsmarkt lassen sich deshalb nur unzureichend darstellen.

Nach bisher zugänglichen Statistiken der Bundesagentur für Arbeit ergibt sich für die Stadt Frankfurt am Main im Geltungsbereich des SGB II folgendes Bild:

In der Stadt Frankfurt am Main bezogen zum Stichtag 31.05.2005 insgesamt 32.329 Bedarfsgemeinschaften Arbeitslosengeld II. In diesen Bedarfsgemeinschaften leben 57.197 erwerbsfähige und nicht erwerbsfähige Personen. Diese Personen teilen sich in 41.344 erwerbsfähige Bezieher des Arbeitslosengeldes II und 15.853 nicht erwerbsfähige Bezieher von Sozialgeld auf.

Hiervon beziehen 7082 Jugendliche unter 25 Jahre Arbeitslosengeld II.

Die erforderliche statistische Auswertung ist abhängig von weiteren Erhebungen und Auswertungen der Bundesagentur für Arbeit. Zur Zeit arbeitet ein Expertenkreis auf Bundesebene an einem eigenen Monatsbericht für den gesamten Regelkreis des SGB II.

Bei Fertigstellung dieses Berichtes wird es in jeder Stadt monatlich einen Arbeitsmarktbericht SGB III (bereits jetzt vorhanden) und einen neuen Arbeitsmarktbericht SGB II geben. Dies wird regelhaft Teil des zukünftigen Berichtswesens und der Controllinginstrumente der Bundesagentur sein.

Rhein-Main Jobcenter GmbH als Träger der Leistungsbereiche des SGB II baut parallel hierzu ein Controlling- und Berichtswesen auf. In diesen Rahmen wird die erforderliche Differenzierung zur Auswertung der Wirkungen der Reformen auf den lokalen Arbeitsmarkt ermöglicht. Der Aufbau des Controlling und Berichtswesens soll bis spätestens Ende des Jahres 2005 abgeschlossen sein.

Der Magistrat wird zukünftig den geforderten halbjährlichen Bericht zu den Auswirkungen von Hartz IV auf den Frankfurter Arbeitsmarkt an die Stadtverordnetenversammlung zum Stichtag 30.06 und 31.12. eines jeden Jahres im jeweils darauf folgenden September bzw. Februar vorlegen.

Aufgrund der oben geschilderten Situation beabsichtigt der Magistrat, den ersten Bericht im Februar 2006 zum Stichtag 31.12.2005 vorzulegen.