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Künftige Nutzung des ehemaligen Geländes der US-Streitkräfte an der Gaugrafenstraße

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 486

Betreff:

Künftige Nutzung des ehemaligen Geländes der US-Streitkräfte an der Gaugrafenstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2000, § 7424

- OA 1647 OBR 7 -

Zu 1.:

Auf Anfrage bei dem für umwelttechnische Untersuchungen auf Liegenschaften des Bundes zuständigen Staatsbauamt wurde dem Magistrat mitgeteilt, dass derzeit vertiefende Untersuchungen auf dem Standort durchgeführt werden.

Bezüglich der Durchführung von Sanierungsmaßnahmen unterliegt die Liegenschaft als stillgelegter militärischer Standort den Regelungen des Altlastenrechts. Zuständige Behörde für die Anordnung von Sanierungsmaßnahmen ist hier die Altlastenbehörde beim Regierungspräsidium Darmstadt. Die Ergebnisse der vertiefenden Untersuchungen erhält die Altlastenbehörde im Rahmen des für die Liegenschaft bereits anhängigen Altlastenverfahrens zur weiteren Veranlassung zur Kenntnis.

Zu 2.:

Das Gelände ist größtenteils im Bebauungsplan als Industriegebiet festgesetzt. Es ist städtebaulich vertretbar, hier auch weniger störende Nutzungen im Sinne eines Gewerbegebietes zuzulassen.

Die verkehrliche Erschließung kann nur über die Eschborner Landstraße und Gaugrafenstraße erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juni 2001 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 1647 zurück — Anregung, beschlossen am 17. Oktober 2000. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 486 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 89
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 486 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP

OBR 7
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 486 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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