Künftige Nutzung des ehemaligen Geländes der US Streitkräfte an der Gaugrafenstraße
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Anregung vom 17.10.2000, OA 1647
entstanden aus Vorlage: OF 531/7 vom 23.09.2000
Betreff:
Künftige Nutzung des ehemaligen Geländes der US-Streitkräfte an der Gaugrafenstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt,
- mit der Bundesvermögensverwaltung als Eigentümerin dieses Grundstücks Kontakt aufzunehmen hinsichtlich der Veranlassung weiterer Schadstoffuntersuchungen des Bodens und des Grundwassers sowie gegebenenfalls einer anschließenden Sanierung des Geländes,
- mit der Bundesvermögensverwaltung ein Konzept zu erarbeiten, inwieweit diese Fläche künftig als Gewerbe- oder Wohngebiet genutzt werden könnte inklusive einer adäquaten Verkehrserschließung zur Entlastung der Anwohner.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Oktober 2000 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.12.2000 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 15. Juni 2001 mit dem Bericht B 486. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 34 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- BFolgeB 996 — Künftige Nutzung des ehemaligen Geländes der US-Streitkräfte an der Gaugrafenstraße · Magistratsbericht
- BFolgeB 656 — Künftige Nutzung des ehemaligen Geländes der US-Streitkräfte an der Gaugrafenstraße · Magistratsbericht
- BFolgeB 1389 — Künftige Nutzung des ehemaligen Geländes der US-Streitkräfte an der Gaugrafenstraße · Magistratsbericht
- BFolgeB 449 — Künftige Nutzung des ehemaligen Geländes der US-Streitkräfte an der Gaugrafenstraße · Magistratsbericht
- BFolgeB 930 — Künftige Nutzung des ehemaligen Geländes der US-Streitkräfte an der Gaugrafenstraße · Magistratsbericht
- BFolgeB 285 — Künftige Nutzung des ehemaligen Geländes der US-Streitkräfte an der Gaugrafenstraße · Magistratsbericht
- BFolgeB 766 — Künftige Nutzung des ehemaligen Geländes der US-Streitkräfte an der Gaugrafenstraße · Magistratsbericht
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Einstimmige Annahme, CDU = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu Ziffer 1. : CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 2. : CDU, SPD und REP gegen F.D.P. und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu Ziffer 1. : CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 2. : CDU, SPD und REP gegen F.D.P. und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu Ziffer 1. : CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 2. : CDU, SPD und REP gegen F.D.P. und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)