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Lärmschutzwand vor Beginn der Bauarbeiten an der Flughafenbahnlinie einrichten

Vorlagentyp: B
64 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.10.2013, B 485

Betreff: Lärmschutzwand vor Beginn der Bauarbeiten an der Flughafenbahnlinie einrichten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.07.2013, § 3310 - OA 388/13 OBR 5 - Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens werden die mit dem Vorhaben befassten städtischen Ämter gegenüber der Vorhabensträgerin - die Deutsche Bahn AG - die Beachtung der erforderlichen Lärmschutzmaßnahmen einfordern. Nach den gegenwärtig bekannten Terminplanungen will die Vorhabensträgerin Anfang 2017 mit den Bauarbeiten in der Ortslage Niederrad beginnen. Die Fertigstellung der neu zu erstellenden Brücken, Stützwände, Erdbauarbeiten und der Schallschutzwand soll im August 2021 abgeschlossen werden. Im Zuge des "Umbau Knoten Sportfeld, 2. Ausbaustufe", werden 1.726 m neue Lärmschutzwände vom Main bis in den Stadtwald auf der Seite der Ortslage Niederrad errichtet. Die Errichtung im Bereich südlich der Eisenbahnüberführung (EÜ) Adolf-Miersch-Straße ist bis Dezember 2019, im Bereich EÜ Goldsteinstraße im Juli 2020 sowie die restlichen Abschnitte zwischen Mai und August 2021 vorgesehen. Im Anschluss sollen die Montagen der Oberleitungs-, Signal- und Fernmeldeanlagen von den neu errichteten Gleisen aus erfolgen. Diese Abfolge bedeutet nicht, dass in diesem Zeitraum durchgehend an allen Stellen Bauarbeiten durchgeführt werden. Vielmehr sind einzelne Bauphasen punktuell abzuarbeiten. Deren genaue Terminierung wird sich aber erst durch eine spätere exakte Bauphasenplanung ergeben.Nebenvorlage: Antrag vom 07.02.2014, OF 792/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Mai 2013OFOF 598/5Lärmschutzwand vor Beginn der Bauarbeiten an der Flughafenbahnlinie einrichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Mai 2013OAOA 388Lärmschutzwand vor Beginn der Bauarbeiten an der Flughafenbahnlinie einrichtenAnregung
  3. 4. Oktober 2013Sie sind hier
    BB 485Lärmschutzwand vor Beginn der Bauarbeiten an der Flughafenbahnlinie einrichten
    Magistratsbericht
  4. 1. Februar 2014OFOF 794/5Mehr Lärmschutz für BahnanwohnerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 7. Februar 2014OFOF 792/5Lärmschutz auch für Wohngebiete Richtung Bürostadt Niederrad einrichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 28. März 2014OMOM 3038Mehr Lärmschutz für BahnanwohnerDirektanregung
  7. 4. August 2014Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 987Mehr Lärmschutz für BahnanwohnerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 25 · 01.11.2013
TO I, TOP 47
Beraten
Die Vorlage B 485 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 26 · 29.11.2013
TO I, TOP 17
Beraten
a) Die Vorlage B 485 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 03.12.2013
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerPiratenRömer
Sonstige:
Linke (Zurückweisung)FDP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Zurückweisung) FDP (= Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 27 · 24.01.2014
TO I, TOP 16
Beraten
a) Die Vorlage B 485 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 28 · 21.02.2014
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. a) Die Vorlage B 485 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 792/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie Wähler
Ablehnung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

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