Lärmschutzwand vor Beginn der Bauarbeiten an der Flughafenbahnlinie einrichten
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 24.05.2013, OA 388 entstanden aus Vorlage: OF 598/5 vom 10.05.2013
Betreff: Lärmschutzwand vor Beginn der Bauarbeiten an der Flughafenbahnlinie einrichten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Planfeststellungsverfahren auf geeigneten Lärmschutz in Form von Lärmschutzwänden bereits ab Beginn der siebenjä hrigen Bauzeit zu bestehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 2013OFOF 598/5Lärmschutzwand vor Beginn der Bauarbeiten an der Flughafenbahnlinie einrichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. Mai 2013Sie sind hierOAOA 388Lärmschutzwand vor Beginn der Bauarbeiten an der Flughafenbahnlinie einrichtenAnregung
- 4. Oktober 2013Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 485Lärmschutzwand vor Beginn der Bauarbeiten an der Flughafenbahnlinie einrichtenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme)