Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Lärmminderungspläne für Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort28 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 475

Betreff:

Lärmminderungspläne für Frankfurt am Main

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 7960 - NR 1320 GRÜNE -

Der Magistrat sieht in der Lärmminderungsplanung ein wichtiges Instrument, den Schutz des Menschen vor Lärm zu verbessern. Nach Aussage des Umweltbundesamt ist für viele Bürgerinnen und Bürger Lärm das Umweltproblem Nummer Eins. Hauptursache für Belästigungen ist hierbei der Straßenverkehr. Dies vorausgeschickt berichtet der Magistrat wie folgt:

Zu 1.)

Der Magistrat hat bereits 1995 mit den ersten Arbeitsschritten zur Aufstellung von Lärmminderungsplänen gemäß § 47a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) begonnen. Die aufgrund des Durchführungserlasses "Durchführung des § 47a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Aufstellung von Lärmminderungsplänen" vom 7. Januar 1993 (Staatsanzeiger für das Land Hessen vom 01.02.1993) vorgeschriebene Vorprüfung wurde 1995 durch den TÜV Umwelttechnik GmbH für das Stadtgebiet durchgeführt. Im Ergebnis wurde mit dem Bericht des Magistrat B 71 vom 24.01.1997 eine Prioritätenliste nach Stadtteilen festgelegt (siehe Anlage).

Als Pilotbereich der Lärmminderungsplanung wurde der Stadtteil Oberrad ausgewählt, da dieser Bereich relativ klein und abgeschlossen ist. Für Oberrad liegen inzwischen die in Zusammenarbeit mit dem Umlandverband Frankfurt (UVF) erarbeiteten Schallimmissions- und Konfliktpläne vor. Diese Pläne sollen in Kürze dem zuständigen Ortsbeirat vorgestellt werden. Der noch zu entwickelnde Maßnahmenplan soll unter Einbeziehung des Ortsbeirates und der Bevölkerung erstellt werden.

Zu 3.)

Die Lärmminderungspläne werden der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Die betroffenen Ortsbeiräte werden beteiligt.

Zu 4.)

Die Aufstellung der Lärmminderungspläne erfolgt unter Einbeziehung der Bevölkerung. Es ist vorgesehen, die vorgeschriebene rechnergestützte Ermittlung der Schallimmissionen mit der Bewertung der vor Ort betroffenen Bevölkerung bzw. des Ortsbeirates abzugleichen, um so konkrete Handlungsvorschläge entwickeln zu können. In diesem Zusammenhang wird die Bevölkerung intensiv informiert.

Anlage: 1

Nebenvorlage: Antrag vom 11.07.2001, OF 37/16 Antrag vom 31.08.2001, OF 43/2 Antrag vom 03.08.2001, OF 65/3 Antrag vom 29.06.2001, OF 111/1 Antrag vom 09.08.2001, OF 145/9 Antrag vom 14.08.2001, OF 154/6 Antrag vom 27.08.2001, NR 208 Antrag vom 12.09.2001, NR 217 Antrag vom 18.09.2001, NR 258 Anregung vom 07.08.2001, OA 150 Anregung vom 14.08.2001, OA 159 Anregung vom 16.08.2001, OA 217 Anregung vom 23.08.2001, OA 256 Anregung vom 17.09.2001, OA 271 Anregung vom 18.09.2001, OA 290

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juni 2001 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1320 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 4. Dezember 2000. In 28 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf28 Beratungen
OBR 16
Sitzung 3 · 07.08.2001
TO I, TOP 33
Beraten
Anregung OA 150 2001 1. Die Vorlage B 475 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 37/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 3 · 13.08.2001
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage B 475 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 475 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 34
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 475 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 94
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 475 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 154/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Anregung OA 159 2001 1. a) Die Vorlage B 475 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 159 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 111/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 39
Beraten
Die Vorlage B 475 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 62
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 475 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

OBR 3
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Anregung OA 217 2001 1. a) Die Vorlage B 475 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 217 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 65/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 475 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 475 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 475 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
6 CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneBFF
Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 6 CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und BFF (= Zurückweisung) bei Enthaltung 2 CDU und F.D.P.

OBR 11
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 475 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 50
Beraten
Die Vorlage B 475 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 61
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 475 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

OBR 7
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 475 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 475 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP bei Enthaltung SPD

OBR 9
Sitzung 3 · 23.08.2001
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Anregung OA 256 2001 1. Die Vorlage B 475 dient unter Hinweis auf OA 256 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 145/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDPDSREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrünePDS
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. PDS und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und PDS gegen REP (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 4 · 11.09.2001
TO I, TOP 10
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 475 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 475 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 256 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 208 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

OBR 2
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Anregung OA 271 2001 1. a) Die Vorlage B 475 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 271 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 43/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 475 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 256 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 208 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

OBR 6
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Anregung OA 290 2001 1. a) Die Vorlage B 475 wird unter Hinweis auf OA 290 als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 154/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage B 475 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Der erste Satz der Vorlage OA 150 wird abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage OA 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 217 wird abgelehnt. 8. Der Vorlage OA 271 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Der Vorlage NR 258 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (B 475 = Kenntnis, NR 208, NR 217, NR 258, OA 150 und OA 217 = Ablehnung, OA 159, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme)E.l (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 208, NR 217, NR 258, OA 150, OA 159, OA 217, OA 271 und OA 290 = Annahme, OA 256 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Zu Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. Zu Ziffer 1.: CDU, SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Zu Ziffer 2.: CDU, SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu 7. CDU, FDP und FAG gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 10. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 475 = Kenntnis, NR 208, NR 217, NR 258, OA 150 und OA 217 = Ablehnung, OA 159, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme) E.L. (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 208, NR 217, NR 258, OA 150, OA 159, OA 217, OA 271 und OA 290 = Annahme, OA 256 = Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 256 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 150 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage NR 208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 217 wird abgelehnt. 8. Der Vorlage OA 271 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Die Vorlage NR 258 wird abgelehnt. 10. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. OA 217 Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) OA 217 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren), SPD (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 1. der Vorlage OA 256 abgelehnt ist. b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), sowie GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Der erste Satz der Vorlage OA 150 wird abgelehnt. b) Der verbleibende Text der Vorlage OA 150 wird im vereinfachten Verfahren erledigt: 5. Der Vorlage NR 208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage NR 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Der Vorlage OA 271 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Die Vorlage NR 258 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (B 475 = Kenntnis; NR 208, NR 217, NR 258, OA 150 und OA 217 = Ablehnung; OA 159, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme)PDS (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht; NR 208, NR 217, OA 150, OA 159, OA 217, OA 256, OA 217 und OA 290 = Annahme; NR 258 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht; NR 208, NR 217, NR 258, OA 150, OA 159, OA 217, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 208, NR 217, OA 150, OA 159, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme; NR 258 = Prüfung und Berichterstattung;OA 217 Ziffer 1 = Ablehnung; OA 217 Ziffer 2 und 3 = Annahme)E.l (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht; NR 208, NR 217, NR 258, OA 150, OA 159, OA 217, OA 271 und OA 290 = Annahme; OA 256 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. OA 217 Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) OA 217 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. OA 256 Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) OA 256 Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) zu 4. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu 7. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 475 = Kenntnis; NR 208, NR 217, NR 258, OA 150 und OA 217 = Ablehnung; OA 159, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme) PDS (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht; NR 208, NR 217, OA 150, OA 159, OA 217, OA 256, OA 217 und OA 290 = Annahme; NR 258 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht; NR 208, NR 217, NR 258, OA 150, OA 159, OA 217, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 208, NR 217, OA 150, OA 159, OA 256, OA 271 und OA 290 = Annahme; NR 258 = Prüfung und Berichterstattung;OA 217 Ziffer 1 = Ablehnung; OA 217 Ziffer 2 und 3 = Annahme) E.L. (B 475 = Kenntnis als Zwischenbericht; NR 208, NR 217, NR 258, OA 150, OA 159, OA 217, OA 271 und OA 290 = Annahme; OA 256 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 475 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 150 wird im vereinfachten Verfahren erledigt: 5. Der Vorlage NR 208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage NR 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Der Vorlage OA 271 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Die Vorlage NR 258 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. OA 217 Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) OA 217 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 3. OA 256 Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP, PDS; BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) OA 256 Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, REP, PDS; BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. OA 150, Satz 1: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) sowie PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) OA 150, Rest der Vorlage: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS; BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) zu 7. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen