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Ortsbezirk 6: Änderung der Abfallsatzung - Bauschuttannahme in Höchst

Vorlagentyp: B
16 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.12.2014, B 457

Betreff: Ortsbezirk 6: Änderung der Abfallsatzung - Bauschuttannahme in Höchst Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.2014, § 5131 - OA 543/14 OBR 6 - Die Platzverhältnisse im Betriebshof Breuerwiesenstraße 2 lassen leider keine Ausweitung des stofflichen Annahmespektrums zu. Es ist geplant bis spätestens 2017 den Betriebshof in Höchst an einen anderen größeren Standort zu verlagern. Dann kann über eine Erweiterung des Annahmespektrums entschieden werden. Bauschutt kann kostenpflichtig derzeit nicht nur bei der Abfallumlade-Anlage in der Uhlfelder Straße, sondern auch im Wertstoffhof in der Max-Holder-Straße 29 im Stadtteil Kalbach-Riedberg und auf der Rhein-Main-Deponie Flörsheim-Wicker an der B40 in Flörsheim abgegeben werden.Nebenvorlage: Anregung vom 13.01.2015, OA 589 Antrag vom 13.01.2015, OF 1240/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 20. August 2014OFOF 1109/6hwanheim Sindlingen Sossenheim Unterliederbach ZeilsheimFraktion: CDUTitel/Betreff: Ortsbezirk 6: Änderung der Abfallsatzung - Bauschuttannahme in HöchstOrtsbeiratsantrag
  2. 9. September 2014OAOA 543Ortsbezirk 6: Änderung der Abfallsatzung - Bauschuttannahme in HöchstAnregung
  3. 8. Dezember 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    BB 457Ortsbezirk 6: Änderung der Abfallsatzung - Bauschuttannahme in Höchst
    Magistratsbericht
  4. 13. Januar 2015OFOF 1240/6hwanheim Sindlingen Sossenheim Unterliederbach ZeilsheimFraktion: CDUTitel/Betreff: Möglichkeit der Bauschuttannahme vorsehenOrtsbeiratsantrag
  5. 13. Januar 2015OAOA 589Möglichkeit der Bauschuttannahme vorsehen Bericht des Magistrats vom 08.12.2014, B 457Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 37 · 13.01.2015
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Anregung OA 589 2015 1. Die Vorlage B 457 dient unter Hinweis auf OA 589 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1240/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 37 · 12.02.2015
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 457 dient unter Hinweis auf OA 589 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 589 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömer
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Freie Wähler (B 457 = Kenntnis unter Hinweis auf OA 589, OA 589 = Annahme)Piraten (B 457 = Kenntnis ohne Zusatz, OA 589 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 457 = Zurückweisung, OA 589 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömer
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER gegen FDP (= Kenntnis ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 457 = Kenntnis unter Hinweis auf OA 589, OA 589 = Annahme) Piraten (B 457 = Kenntnis ohne Zusatz, OA 589 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 457 = Zurückweisung, OA 589 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 26.02.2015
TO II, TOP 52
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 457 dient unter Hinweis auf OA 589 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 589 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerRömer
Ablehnung:
FDPPiratenÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerRömerPiraten
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER gegen FDP und Piraten (= Kenntnis ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER und Piraten gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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