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hwanheim Sindlingen Sossenheim Unterliederbach ZeilsheimFraktion: CDUTitel/Betreff: Möglichkeit der Bauschuttannahme vorsehen

Vorlagentyp: OF
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

vorsehen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Bericht B457 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat die Ausweitung des stofflichen Annahmespektrums bei der Verlagerung des Standorts schon im Vorfeld mit einplant und nicht erst nach dem erfolgten Umzug darüber entscheidet. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt die Möglichkeit, dass eine Bauschuttannahme an dem neu geplanten Standort möglich wäre. Allerdings berichtet der Magistrat so, dass erst nach dem Umzug und der Einweihung des neuen Standorts darüber entscheiden wird. Es bietet sich jedoch an, schon im Vorfeld bei der Erstellung des Betriebskonzeptes dieses vorzusehen.

Inhalt

Antrag vom 13.01.2015, OF 1240/6

Betreff: Möglichkeit der Bauschuttannahme vorsehen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Bericht B457 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat die Ausweitung des stofflichen Annahmespektrums bei der Verlagerung des Standorts schon im Vorfeld mit einplant und nicht erst nach dem erfolgten Umzug darüber entscheidet.

Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt die Möglichkeit, dass eine Bauschuttannahme an dem neu geplanten Standort möglich wäre. Allerdings berichtet der Magistrat so, dass erst nach dem Umzug und der Einweihung des neuen Standorts darüber entscheiden wird. Es bietet sich jedoch an, schon im Vorfeld bei der Erstellung des Betriebskonzeptes dieses vorzusehen.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.2014, B 457 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2014BB 457Ortsbezirk 6: Änderung der Abfallsatzung - Bauschuttannahme in HöchstMagistratsbericht
  2. 13. Januar 2015Sie sind hier
    OFOF 1240/6hwanheim Sindlingen Sossenheim Unterliederbach ZeilsheimFraktion: CDUTitel/Betreff: Möglichkeit der Bauschuttannahme vorsehen
    Ortsbeiratsantrag
  3. 13. Januar 2015OAOA 589Möglichkeit der Bauschuttannahme vorsehen Bericht des Magistrats vom 08.12.2014, B 457Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 37 · 13.01.2015
TO I, TOP 41
Angenommen
Anregung OA 589 2015 1. Die Vorlage B 457 dient unter Hinweis auf OA 589 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1240/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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