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Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 447

Betreff:

Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10477

- OA 2042 OBR 8 -

Zwischenbericht:

Der Magistrat hat die Verlängerung der Ortsumfahrung Praunheim über den Praunheimer Weg hinaus bis zu einer Anbindung an das übergeordnete Netz im Bereich des Nordwestzentrums und mit Unterfahrung der Europäischen Schule in den Gesamtverkehrsplan aufgenommen. Ausführung und Lage der Trasse sind in Detailuntersuchungen zu klären.

Zur Prüfung der Machbarkeit der in der Vorlage OA 2042 aufgelisteten Detailfragen kann zum jetzigen Planungsstand wie folgt berichtet werden:

- Eine Zu- und Abfahrt am Praunheimer Weg ist fester Bestandteil der Konzeption der Umfahrung Praunheim. Ohne die entsprechenden Verknüpfungen zwischen der Umfahrung Praunheim und dem Praunheimer Weg können die mit der Umfahrung Praunheim angestrebten verkehrlichen Wirkungen nicht erreicht werden.

- Die Bauweise der Unterfahrung der Europäischen Schule und der anschließenden Abschnitte ist nicht Gegenstand der Gesamtverkehrsplanung und wird erst im Rahmen der Baureifplanung geklärt.

- Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum GVP ist die Umfahrung Praunheim an den Erich-Ollenhauer-Ring anzubinden und mit der Dillenburger Straße zu verknüpfen. Wie das erfolgen kann, ist im Rahmen von Vorplanungsstudien zu klären. Die vorgeschlagene plangleiche Querung des Hammarskjöldrings (als denkbare indirekte Anbindung an den Erich-Ollenhauer-Ring) bei gleichzeitiger Direktanbindung an die Dillenburger Straße dürfte trassierungstechnisch aufgrund der unterschiedlichen Höhenlagen in dichter Abfolge sehr schwierig sein.

Zu den Ergebnissen der Detailprüfungen wird der Magistrat gesondert berichten.

Nebenvorlage: Antrag vom 15.11.2006, NR 210 Anregung vom 02.11.2006, OA 220 Antrag vom 14.10.2006, OF 77/8 Antrag vom 02.11.2006, OF 79/8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2005OFOF 642/8Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den GVP 2005Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 30. Juni 2005OAOA 2042Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005 Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32Anregung
  3. 6. Oktober 2006Sie sind hier
    BB 447Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005
    Magistratsbericht
  4. 14. Oktober 2006OFOF 77/8Praunheimer Umfahrung . nicht in die NordweststadtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 2. November 2006OAOA 220Praunheimer Umfahrung nicht zum Leid der Bürger der Nordweststadt Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 447Anregung
  6. 2. November 2006OFOF 79/8Praunheimer Umfahrung nicht zum Leid der Bürger der NordweststadtOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 15. November 2006NRNR 210Ortsumfahrung Praunheim: alternative Tunnelführung prüfenSTVV-Antrag · CDU
  8. 5. Februar 2007BB 64Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005Magistratsbericht
  9. 23. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 110 WochenBB 523Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 7
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 447 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
GrüneFarbechte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und FARBECHTE (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 6 · 02.11.2006
TO I, TOP 23
Beraten
Anregung OA 220 2006 1. Die Vorlage B 447 wird unter Hinweis auf OA 220 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 77/8 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 79/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 447 zurückgewiesen werden soll und die Worte "zu die Dillenburger Straße" durch die Worte "zur Dillenburger Spange auf die Rosa-Luxemburg-Straße" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasgREP
Ablehnung:
CDUBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDU3 SPDBFF
Ablehnung:
GrüneLinke.wasgREP
zu 3)
Zustimmung:
GrüneLinke.wasgREP
Ablehnung:
CDUBFFSPDGrüneLinke.wasg
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und REP gegen CDU und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, 3 SPD und BFF gegen GRÜNE, LINKE.WASG und REP (= Annahme) bei 2 Enthaltungen SPD zu 3. Punkt 1, 2 und 4 der Vorlage: SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und REP gegen CDU und BFF (= Ablehnung) Punkt 3 der Vorlage: Einstimmige Annahme Punkt 5 der Vorlage: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und REP gegen BFF (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 05.12.2006
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 447 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 447 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 210 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. und der zweite Spiegelstrich der Ziffer 2. der Vorlage OA 220 werden abgelehnt. b) Der erste und dritte Spiegelstrich der Ziffer 2. der Vorlage OA 220 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke.wasg
Sonstige:
NPD (B 447 = Kenntnis, NR 210 = Enthaltung, OA 220 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)ÖkoLinX/E.L. (B 447, NR 210 und OA 220 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Ziffer 2., zweiter Spiegelstrich: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 447 = Kenntnis, NR 210 = Enthaltung, OA 220 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 447, NR 210 und OA 220 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 14.12.2006
TO II, TOP 41
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 447 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 447 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 210 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. und der zweite Spiegelstrich der Ziffer 2. der Vorlage OA 220 werden abgelehnt. b) Der erste und dritte Spiegelstrich der Ziffer 2. der Vorlage OA 220 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFNPD
Ablehnung:
Linke.wasg
Sonstige:
ÖkoLinX/E.L. (B 447, NR 210 und OA 220 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und NPD gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 3. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und NPD gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE.WASG, FAG und NPD (= Annahme) Ziffer 2., zweiter Spiegelstrich: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE.WASG, FAG und NPD (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und NPD (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (B 447, NR 210 und OA 220 = Ablehnung)

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