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Ortsumfahrung Praunheim: alternative Tunnelführung prüfen

Vorlagentyp: NRCDU
41 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Aufgrund der hohen Kosten einer Untertunnelung der Europäischen Schule zweifeln zahlreiche Anwohner des Praunheimer Weges an der Zusage, die Praunheimer Umfahrung nicht am Praunheimer Weg enden zu lassen. Eine kostengünstigere Lösung würde leichter zu realisieren sein.

Inhalt

Antrag vom 15.11.2006, NR 210

Betreff:

Ortsumfahrung Praunheim: alternative Tunnelführung prüfen

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Zwischenbericht B 447 wird zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert im Rahmen seiner Vorplanung zu prüfen, ob die unterirdische Führung der Praunheimer Umfahrung statt unter der Europäischen Schule unter der Freifläche zwischen der Schule und dem Haus Heilmannstraße 68 in offener oder Deckelbauweise gebaut werden kann. Bei dieser Prüfung ist die vorgesehene Lage der Regionaltangente West zu berücksichtigen.

Begründung:

Aufgrund der hohen Kosten einer Untertunnelung der Europäischen Schule zweifeln zahlreiche Anwohner des Praunheimer Weges an der Zusage, die Praunheimer Umfahrung nicht am Praunheimer Weg enden zu lassen. Eine kostengünstigere Lösung würde leichter zu realisieren sein.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 447

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2006BB 447Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005Magistratsbericht
  2. 15. November 2006Sie sind hier
    NRNR 210Ortsumfahrung Praunheim: alternative Tunnelführung prüfen
    STVV-Antrag · CDU
  3. 5. Februar 2007BB 64Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005Magistratsbericht
  4. 23. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 523Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 05.12.2006
TO I, TOP 43
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 210 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 447 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 210 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. und der zweite Spiegelstrich der Ziffer 2. der Vorlage OA 220 werden abgelehnt. b) Der erste und dritte Spiegelstrich der Ziffer 2. der Vorlage OA 220 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke.wasgFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Ziffer 2., zweiter Spiegelstrich: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 447 = Kenntnis, NR 210 = Enthaltung, OA 220 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 447, NR 210 und OA 220 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 14.12.2006
TO II, TOP 41
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 210 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 447 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 210 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. und der zweite Spiegelstrich der Ziffer 2. der Vorlage OA 220 werden abgelehnt. b) Der erste und dritte Spiegelstrich der Ziffer 2. der Vorlage OA 220 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke.wasgFAG
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und NPD gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 3. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und NPD gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE.WASG, FAG und NPD (= Annahme) Ziffer 2., zweiter Spiegelstrich: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE.WASG, FAG und NPD (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und NPD (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (B 447, NR 210 und OA 220 = Ablehnung)

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