Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005
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Bericht des Magistrats vom 05.02.2007, B 64
Betreff:
Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2006, § 1218
- NR 210 CDU, OA 2042 und OA 220 OBR 8, B 447/06 -
Zwischenbericht:
Der Magistrat hat die Ortsumfahrung Praunheim in den Gesamtverkehrsplan 2005 aufgenommen. Die Anregungen des Ortsbeirates zur Linienführung und Netzverknüpfung der Ortsumfahrung werden in einer Machbarkeitsstudie geprüft. Die Vergabe des Auftrages wird derzeit vorbereitet.
Die Grundlage der in diesem Zusammenhang erforderlichen Modellrechnungen bildet die Verkehrsdatenbasis Rhein-Main (VDRM), die derzeit methodisch und inhaltlich fortgeschrieben wird. Eine aktualisierte Datengrundlage ist für das 2. Halbjahr 2007 angekündigt.
Der Magistrat beabsichtigt im Sinne einer Öffnung des Planungsverfahrens die frühzeitige Einbindung (Machbarkeitsstudie und Vorplanung) von Bürgern und Stadtteilgremien. Für Art und Umfang des Projektes inhaltlich und organisatorisch geeignete Beteiligungsverfahren werden derzeit geprüft.
Nebenvorlage: Antrag vom 28.02.2007, OF 132/8 Antrag vom 15.03.2007, OF 135/8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2005OFOF 642/8Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den GVP 2005Ortsbeiratsantrag · BFF
- 30. Juni 2005OAOA 2042Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005 Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32Anregung
- 6. Oktober 2006BB 447Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005Magistratsbericht
- 2. November 2006OAOA 220Praunheimer Umfahrung nicht zum Leid der Bürger der Nordweststadt Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 447Anregung
- 2. November 2006OFOF 79/8Praunheimer Umfahrung nicht zum Leid der Bürger der NordweststadtOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. November 2006NRNR 210Ortsumfahrung Praunheim: alternative Tunnelführung prüfenSTVV-Antrag · CDU
- 5. Februar 2007Sie sind hierBB 64Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005Magistratsbericht
- 28. Februar 2007OFOF 132/8Was ist der Stand der Planung für die Praunheimer Umfahrung und welche Alternativen gibt es noch?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 15. März 2007OFOF 135/8Ortsumfahrung PraunheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 110 WochenBB 523Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 64 ebenfalls zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, einen Gesprächstermin zur Erläuterung des vorgesehenen Planungsverfahrens und Diskussion alternativer Lösungsvorschläge mit dem Planungsdezernenten zu vereinbaren. 2. Die Vorlage OF 132/8 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 135/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, 4 SPD, BFF und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) bei einer Enthaltung SPD zu 2. CDU, 4 SPD, BFF und REP gegen GRÜNE (= Annahme) bei einer Enthaltung SPD