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Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005

Vorlagentyp: B
110 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.02.2007, B 64

Betreff:

Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2006, § 1218

- NR 210 CDU, OA 2042 und OA 220 OBR 8, B 447/06 -

Zwischenbericht:

Der Magistrat hat die Ortsumfahrung Praunheim in den Gesamtverkehrsplan 2005 aufgenommen. Die Anregungen des Ortsbeirates zur Linienführung und Netzverknüpfung der Ortsumfahrung werden in einer Machbarkeitsstudie geprüft. Die Vergabe des Auftrages wird derzeit vorbereitet.

Die Grundlage der in diesem Zusammenhang erforderlichen Modellrechnungen bildet die Verkehrsdatenbasis Rhein-Main (VDRM), die derzeit methodisch und inhaltlich fortgeschrieben wird. Eine aktualisierte Datengrundlage ist für das 2. Halbjahr 2007 angekündigt.

Der Magistrat beabsichtigt im Sinne einer Öffnung des Planungsverfahrens die frühzeitige Einbindung (Machbarkeitsstudie und Vorplanung) von Bürgern und Stadtteilgremien. Für Art und Umfang des Projektes inhaltlich und organisatorisch geeignete Beteiligungsverfahren werden derzeit geprüft.

Nebenvorlage: Antrag vom 28.02.2007, OF 132/8 Antrag vom 15.03.2007, OF 135/8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2005OFOF 642/8Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den GVP 2005Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 30. Juni 2005OAOA 2042Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005 Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32Anregung
  3. 6. Oktober 2006BB 447Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005Magistratsbericht
  4. 2. November 2006OAOA 220Praunheimer Umfahrung nicht zum Leid der Bürger der Nordweststadt Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 447Anregung
  5. 2. November 2006OFOF 79/8Praunheimer Umfahrung nicht zum Leid der Bürger der NordweststadtOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 15. November 2006NRNR 210Ortsumfahrung Praunheim: alternative Tunnelführung prüfenSTVV-Antrag · CDU
  7. 5. Februar 2007Sie sind hier
    BB 64Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005
    Magistratsbericht
  8. 28. Februar 2007OFOF 132/8Was ist der Stand der Planung für die Praunheimer Umfahrung und welche Alternativen gibt es noch?Ortsbeiratsantrag · SPD
  9. 15. März 2007OFOF 135/8Ortsumfahrung PraunheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 23. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 110 WochenBB 523Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 8
Sitzung 10 · 15.03.2007
TO I, TOP 20
Beraten
Punkt 1: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 64 ebenfalls zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, einen Gesprächstermin zur Erläuterung des vorgesehenen Planungsverfahrens und Diskussion alternativer Lösungsvorschläge mit dem Planungsdezernenten zu vereinbaren.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 64 ebenfalls zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, einen Gesprächstermin zur Erläuterung des vorgesehenen Planungsverfahrens und Diskussion alternativer Lösungsvorschläge mit dem Planungsdezernenten zu vereinbaren. 2. Die Vorlage OF 132/8 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 135/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 10 · 20.03.2007
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 24.04.2007
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 64 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

OBR 8
Sitzung 11 · 26.04.2007
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 135/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU4 SPDBFFREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDU4 SPDBFFREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, 4 SPD, BFF und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) bei einer Enthaltung SPD zu 2. CDU, 4 SPD, BFF und REP gegen GRÜNE (= Annahme) bei einer Enthaltung SPD

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