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Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005 Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32

Vorlagentyp: OA
110 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren10 Sitzungen
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Begründung

Die Ortsbeiräte 7 und 8 haben mehrheitlich erkannt, dass ein Ende der Praunheimer Umfahrung am Praunheimer Weg ohne Nutzen ist. Es bleiben die Verkehrsbelastungen in der Heerstraße, Alt-Praunheim, In der Römerstadt, Heddernheimer Kirchstraße und Nasssauer Straße. Durch die kürzliche Erweiterung des Nordwestzentrums hat der Kfz-Verkehr um 50 Prozent zugenommen. Die Europäische Schule wird ebenfalls um 50 Prozent ausgebaut, was den enormen Bring- und Holdienst der Schüler vermehrt. Das kann nicht auf ewig so bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 447 Bericht des Magistrats vom 05.02.2007, B 64 Bericht des Magistrats vom 23.07.2007, B 523 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 06.07.2005 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.09.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2042 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2042 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2042 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 15.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2042 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 47. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2042 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 2042 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) BFF (= Annahme) 48. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO II, TOP 1 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 2042 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 21 Beschluss: Der Vorlage OA 2042 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)

  1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.06.2006, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2042 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.09.2006, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2042 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Beschlussausfertigung(en): § 278,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.06.2006 Aktenzeichen: 61 11

Inhalt

Anregung vom 30.06.2005, OA 2042

entstanden aus Vorlage: OF 642/8 vom 16.06.2005

Betreff:

Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005 Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.

Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.09.2006

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, die im Gesamtverkehrsplan 2005 vorhandene Umfahrungsstraße Praunheims nicht am Praunheimer Weg enden zu lassen. Sie wird vielmehr zweispurig mit der Dillenburger Straße verknüpft.
  2. Der Magistrat prüft folgende Machbarkeiten: 2.1 Es gibt eine Zu- und Abfahrt am Praunheimer Weg. 2.2 Die Europäische Schule wird in bergmännischem Verfahren untertunnelt. 2.3 Im weiteren Verlauf führt der Tunnel in offener Bauweise bis zum Hammarskjöldring/Erich-Ollenhauer-Ring. 2.4 Aus dem Tunnel kommend quert die Umfahrungsstraße den Hammarskjöldring plangleich und führt über den Schwarzen Platz zur Dillenburger Spange. Begründung: Die Ortsbeiräte 7 und 8 haben mehrheitlich erkannt, dass ein Ende der Praunheimer Umfahrung am Praunheimer Weg ohne Nutzen ist. Es bleiben die Verkehrsbelastungen in der Heerstraße, Alt-Praunheim, In der Römerstadt, Heddernheimer Kirchstraße und Nasssauer Straße. Durch die kürzliche Erweiterung des Nordwestzentrums hat der Kfz-Verkehr um 50 Prozent zugenommen. Die Europäische Schule wird ebenfalls um 50 Prozent ausgebaut, was den enormen Bring- und Holdienst der Schüler vermehrt. Das kann nicht auf ewig so bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2005OFOF 642/8Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den GVP 2005Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 30. Juni 2005Sie sind hier
    OAOA 2042Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005 Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32
    Anregung
  3. 6. Oktober 2006BB 447Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005Magistratsbericht
  4. 5. Februar 2007BB 64Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005Magistratsbericht
  5. 23. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 110 WochenBB 523Ortsumfahrung Praunheim mit Verlängerung in den Gesamtverkehrsplan 2005Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2042 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2042 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2042 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 15.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2042 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2042 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage OA 2042 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFF
Ablehnung:
GrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) BFF (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage OA 2042 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage OA 2042 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFF
Ablehnung:
GrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2042 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2042 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

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