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Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landweg - Buserschließung sicherstellen

Vorlagentyp: B
79 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.06.2005, B 427

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landweg - Buserschließung sicherstellen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2005, § 8748

- NR 1656 CDU -

Das Befahren der Knotenpunkte Letzter Hasenpfad / Oberer Schafhofweg, Letzter Hasenpfad / Schützenhüttenweg und Letzter Hasenpfad / Sachsenhäuser Landwehrweg sowie der Straßenabschnitte dazwischen ist im Bestand mit einem so genannten Midibus nicht durchgängig und in allen Fahrbeziehungen möglich. Die im Bebauungsplan Nr. 424 festgesetzte Verkehrsfläche lässt eine Anpassung der Knotenpunkte an die Erfordernisse für einen Einsatz von Midibussen aber grundsätzlich zu. Darüber hinaus wäre eine Neubeordnung des ruhenden Verkehrs unerlässlich, d. h. dauerhafte Freihaltung der seitlichen Straßenräume von parkenden Fahrzeugen.

Ein Ausbau lediglich dieser drei Knotenpunkte würde das Problem nicht beheben, da in die ÖV-Erschließung des Neubaugebietes auch die Wohnstraßen im Umfeld mit einbezogen werden müssen, die ebenfalls für einen Midibusbetrieb nicht geeignet sind.

Da die betreffenden Teile der Wohngebiete zwischen Stresemannallee und Darmstädter Landstraße nach den Anforderungen des neuen Nahverkehrsplanes weiterhin nicht erschlossen sind, prüft der Magistrat den Einsatz alternativer Bedienungsformen als Ergänzung des Linienverkehrs in Frankfurt. Ein entsprechendes Gutachten steht kurz vor der Fertigstellung. Künftig könnte das Baugebiet – wenn die organisatorische und finanzielle Machbarkeit bestätigt ist – z. B. mit Anruf-Sammeltaxen oder durch Kleinbusverkehre bedient werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 29.06.2005, NR 1952

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juli 2004MM 138Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 12. Januar 2005NRNR 1656Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg - Buserschließung sicherstellenSTVV-Antrag · CDU
  3. 6. Juni 2005Sie sind hier
    BB 427Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landweg - Buserschließung sicherstellen
    Magistratsbericht
  4. 29. Juni 2005NRNR 1952Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landweg - Buserschließung sicherstellenSTVV-Antrag · CDU
  5. 20. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 79 WochenBB 55Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg - Buserschließung sicherstellenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 45 · 01.07.2005
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
1. a) Die Vorlage B 427 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Der Vorlage NR 1952 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1952 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
Die Linke (B 427 = Kenntnis, NR 1952 = Annahme)BFF (B 427 = Kenntnis, NR 1952 = Annahme)E.l (B 427 = Kenntnis, NR 1952 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., BFF und E.L. (B 427 = Kenntnis, NR 1952 = Annahme)

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 43 · 19.09.2005
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1952 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (B 427= Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1952 = Annahme)REP (B 427 = Kenntnis, NR 1952 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 427= Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1952 = Annahme) REP (B 427 = Kenntnis, NR 1952 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 22.09.2005
TO II, TOP 83
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1952 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L.

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