Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: MErstellt: 16.07.2004Aktualisiert: 02.09.2010

46 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren15 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 16.07.2004, M 138

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.03.2003, § 5095 (M 211)

Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage _Vorlag entext_S_01-4 (nichtöffentlich - ca. 290 KB) Anlage _Vorl agentext_S_05-351 (nichtöffentlich - ca. 16,4 MB) Anlage _Vor lagentext_S_352-355 (nichtöffentlich - ca. 42 KB) Anlage 1 (ca. 282 KB) Anlage 2 (ca. 12 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 12.01.2005, NR 1656 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 21.07.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

16. Juli 2004Sie sind hier
MM 138Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
Magistratsvortrag
12. Januar 2005NRNR 1656Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg - Buserschließung sicherstellenSTVV-Antrag · CDU
6. Juni 2005Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 427Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landweg - Buserschließung sicherstellenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf15 Beratungen

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 34 · 06.09.2004

TO I, TOP 20

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 138 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 5

Sitzung 35 · 10.09.2004

TO I, TOP 42

Beraten

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 138 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 34 · 14.09.2004

TO II, TOP 16

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 138 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 5

Sitzung 36 · 01.10.2004

TO I, TOP 11

Angenommen

Der Vorlage M 138 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDU2 SPDFDP

Ablehnung:

GrüneBFF

Enthaltung:

2 SPD

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 2 SPD und FDP gegen GRÜNE und BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 35 · 04.10.2004

TO I, TOP 14

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 138 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 35 · 12.10.2004

TO II, TOP 7

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 138 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 36 · 08.11.2004

TO I, TOP 13

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 138 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 36 · 16.11.2004

TO II, TOP 4

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 138 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 37 · 06.12.2004

TO I, TOP 14

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 138 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 37 · 14.12.2004

TO II, TOP 3

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 138 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 38 · 17.01.2005

TO I, TOP 17

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 138 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 38 · 25.01.2005

TO II, TOP 1

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 39 · 14.02.2005

TO I, TOP 12

Angenommen

1. Der Vorlage M 138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDREP

Ablehnung:

Grüne

Sonstige:

FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (M 138 und NR 1656 = Annahme)PDS (M 138 und NR 1656 = Annahme)

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneREP

Ablehnung:

FAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und PDS (M 138 und NR 1656 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 39 · 22.02.2005

TO I, TOP 21

Angenommen

1. Der Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1656 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 138)

Zustimmung:

CDUSPDFDP

Ablehnung:

GrüneFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

FAG

zu 1)

Sonstige:

REP (M 138 und NR 1656 = Annahme)PDS (M 138 und NR 1656 = Annahme)BFF (M 138 und NR 1656 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 138 = Ablehnung, NR 1656 = Annahme)E.l (M 138 und NR 1656 = Ablehnung)

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 138: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und BFF (M 138 und NR 1656 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 138 = Ablehnung, NR 1656 = Annahme) E.L. (M 138 und NR 1656 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 41 · 24.02.2005

TO II, TOP 18

Angenommen

1. Der Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1656 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 138)

Zustimmung:

CDUSPDFDPREPPDSBFF

Ablehnung:

GrüneFAGÖkoLinX-ARLE.l

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFFÖkoLinX-ARL

Ablehnung:

FAGE.l

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 138: CDU, SPD, FDP, REP, PDS und BFF gegen GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen FAG und E.L. (= Ablehnung)