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Prioritätenliste Straßensanierungen

Vorlagentyp: B
63 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren22 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.06.2004, B 427

Betreff:

Prioritätenliste Straßensanierungen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2004, § 6705

- E 1027 CDU, SPD, GRÜNE und FDP -

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die sanierungsbedürftigen Straßen werden in einer Sanierungsrückstandsliste, die einmal jährlich fortgeschrieben wird, aufgeführt. Anhand dieser Liste werden jährlich entsprechend den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln und den dringenden Sanierungserfordernissen die Prioritäten gesetzt. Dabei wird möglichst eine ausgewogene Verteilung der Maßnahmen auf die Stadtteile berücksichtigt und die Belange des Radverkehrs einbezogen.

Die Erneuerungsmaßnahmen werden nach der Planung und Bauvorbereitung einzeln ausgeschrieben und vergeben. Der Mittelbedarf ist im jeweiligen Investitionsprogramm bei der Produktgruppe 16.3 als Einzelposition oder im Grunderneuerungsprogramm, Fahrbahndeckenerneuerungsprogramm sowie Sonderprogramm für Straßen- und Gehwegerneuerungen enthalten.

Die Sanierungsrückstandsliste mit den für 2004 vorgesehenen Prioritäten wird der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme beigefügt.

Anlage 1 (ca. 28 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 04.10.2004, OF 377/2 Antrag vom 30.09.2004, OF 687/5 Antrag vom 31.08.2004, NR 1489 Anregung vom 01.10.2004, OA 1722

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2003EE 1027Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produkt: 16.3.2 Erneuerung von Verkehrsflächen Grunderneuerung und Sanierung von Straßen PrioritätenliEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 25. Juni 2004Sie sind hier
    BB 427Prioritätenliste Straßensanierungen
    Magistratsbericht
  3. 31. August 2004NRNR 1489Prioritätenliste StraßensanierungenSTVV-Antrag · BFF
  4. 30. September 2004OFOF 687/5Prioritätenliste StraßensanierungenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 1. Oktober 2004OAOA 1722Prioritätenliste Straßensanierungen Bericht des Magistrats vom 25.06.2004, B 427Anregung
  6. 4. Oktober 2004OMOM 3086Prioritätenliste StraßensanierungenDirektanregung
  7. 4. Oktober 2004OFOF 377/2Prioritätenliste StraßensanierungenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 10. Januar 2005STST 35Prioritätenliste StraßensanierungenStellungnahme
  9. 28. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 63 WochenBB 175Prioritätenliste StraßensanierungenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf22 Beratungen
OBR 11
Sitzung 33 · 30.08.2004
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 33 · 31.08.2004
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 32 · 31.08.2004
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 32 · 31.08.2004
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 34 · 31.08.2004
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 33 · 31.08.2004
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 33 · 31.08.2004
TO I, TOP 27
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 427 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 33 · 31.08.2004
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 33 · 02.09.2004
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
4 CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen 4 CDU und BFF (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 34 · 03.09.2004
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 33 · 03.09.2004
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 29 · 06.09.2004
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 33 · 06.09.2004
TO I, TOP 21
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 427 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 51
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 3
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung PDS

OBR 5
Sitzung 35 · 10.09.2004
TO I, TOP 48
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 427 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 34 · 28.09.2004
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Sonstige:
Grüne (Kenntnis unter Hinweis auf OF 811/1)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP; GRÜNE (= Kenntnis unter Hinweis auf OF 811/1)

OBR 5
Sitzung 36 · 01.10.2004
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Anregung OA 1722 2004 1. a) Die Vorlage B 427 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1722 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 687/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 34 · 04.10.2004
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 3086 2004 1. Die Vorlage B 427 dient unter Hinweis auf OM 3086 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 377/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
PDS
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen PDS (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 05.10.2004
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 427 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1489 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1722 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1489 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1722 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 427 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1489 und OA 1722 = Annahme)E.l (B 427 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1489 und OA 1722 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 427 = Zurückweisung, NR 1489 = Annahme, OA 1722 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (B 427 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1489 und OA 1722 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 427 = Zurückweisung, NR 1489 = Annahme, OA 1722 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 0

PARLIS

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B_427_2004 Prioritätenliste Straßensanierungen

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