Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…
Vollständigen Titel anzeigen
Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produkt: 16.3.2 Erneuerung von Verkehrsflächen Grunderneuerung und Sanierung von Straßen Prioritätenli
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatantrag vom 15.12.2003, E 1027
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produkt: 16.3.2 Erneuerung von Verkehrsflächen Grunderneuerung und Sanierung von Straßen Prioritätenliste Straßensanierungen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, eine Prioritätenliste über die Grunderneuerung bzw. Sanierung von Straßen zu erstellen. Dabei hat sich die Prioritätenliste an dem bereits bestehenden Planungsstand, der Dringlichkeit der Sanierung und einer ausgewogenen Verteilung der Maßnahmen auf die Stadtteile zu orientieren. Die Belange des Radverkehrs sind dabei zu berücksichtigen. Der Mittelbedarf für die Projekte der Sanierungsliste ist in der Investitionsliste darzustellen.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDPNebenvorlage: Antrag vom 13.01.2004, NR 1226
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Dezember 2003Sie sind hierEE 1027Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produkt: 16.3.2 Erneuerung von Verkehrsflächen Grunderneuerung und Sanierung von Straßen PrioritätenliEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 25. Juni 2004Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 427Prioritätenliste StraßensanierungenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Annahme) PDS (= Annahme im Rahmen NR 1226) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)