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Prioritätenliste Straßensanierungen

Vorlagentyp: NRBFF
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Die vorgelegte Liste wird dem Anspruch nicht gerecht, die geforderte „Prioritäten“-Liste zu sein. Sie macht den Eindruck, nach Baubezirken und teilweise nach Stadtteilen, aber meist unsortiert erstellt zu sein. Eine Systematik ist nicht erkennbar. Erst die vorgeschlagene Darstellung gibt den Mandatsträgern einen Überblick und vor allem die Möglichkeit, unter Umständen eine Änderung der Priorität vorzuschlagen, sofern nicht eine Gefahrenabwendung eine andere Dringlichkeit begründet. Antragstellende Fraktion: BFF Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.06.2004, B 427 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.09.2004 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.09.2004, TO I, TOP 51 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.10.2004, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 427 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 1489 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
  8. Die Beratung der Vorlage OA 1722 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  13. Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
  14. Die Vorlage NR 1489 wird abgelehnt.
  15. Die Vorlage OA 1722 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und E.L. (B 427 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1489 und OA 1722 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 427 = Zurückweisung, NR 1489 = Annahme, OA 1722 = Ziffer
  19. Ablehnung, Ziffer
  20. Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Antrag vom 31.08.2004, NR 1489

Betreff:

Prioritätenliste Straßensanierungen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die B 427/2004 - Prioritätenliste Straßensanierungen – wird dahingehend überarbeitet, daß klar erkennbar wird, 1.1 welche Priorität der Magistrat den einzelnen Positionen innerhalb der Gesamtliste gibt und 1.2 welche Priorität die einzelnen Maßnahmen bezogen auf einen Ortsbezirk haben.
  2. Ferner wird eine Spalte in die Liste eingeführt, wann eine Schadensposition erstmals in die Liste eingeflossen ist. 2.1 Die Legendenziffern erhalten ebenfalls eine eigene Spalte.
  3. Die Gesamtsummen sämtlicher Sanierungskosten werden ähnlich nachstehender Tabelle begründet und ausgewiesen: Jahr Übertrag vom Vorjahr Neuanmeldung laufendes Jahr fertiggestellt bzw. im Bau Sanierungs- Rückstand 2002 --------------- 2003 --------------- 2004 03/2005 Gesamtssanierungsbedarf:
  4. Sofern es die Buchhaltung hergibt, sollen diejenigen Sanierungskosten benannt werden, die außerhalb der Prioritätenliste außerplanmäßig angefallen sind Begründung: Die vorgelegte Liste wird dem Anspruch nicht gerecht, die geforderte "Prioritäten“-Liste zu sein. Sie macht den Eindruck, nach Baubezirken und teilweise nach Stadtteilen, aber meist unsortiert erstellt zu sein. Eine Systematik ist nicht erkennbar. Erst die vorgeschlagene Darstellung gibt den Mandatsträgern einen Überblick und vor allem die Möglichkeit, unter Umständen eine Änderung der Priorität vorzuschlagen, sofern nicht eine Gefahrenabwendung eine andere Dringlichkeit begründet. Antragstellende Fraktion: BFFHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.06.2004, B 427 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.09.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juni 2004BB 427Prioritätenliste StraßensanierungenMagistratsbericht
  2. 31. August 2004Sie sind hier
    NRNR 1489Prioritätenliste Straßensanierungen
    STVV-Antrag · BFF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 51
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 05.10.2004
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 427 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1489 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1722 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1489 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1489 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1722 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (B 427 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1489 und OA 1722 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 427 = Zurückweisung, NR 1489 = Annahme, OA 1722 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 0

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Aktuelle Vorlage

NR_1489_2004 Prioritätenliste Straßensanierungen

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