Prioritätenliste Straßensanierungen
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Bericht des Magistrats vom 28.02.2005, B 175
Betreff:
Prioritätenliste Straßensanierungen
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8341
- OA 1722 OBR 5, B 427/04 -
Die mit dem Bericht B 427 vom 25.06.2004 zur Kenntnis gegebene Liste stellt die bisher aufgelaufenen Sanierungsrückstände dar und weist die für 2004 zur Straßensanierung vorgesehenen Prioritäten aus. Dabei ist die laufende Nummerierung der Sanierungsrückstände in der Liste nicht gleichzeitig als Prioritätenreihung zu verstehen. Anhand dieser Liste und den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln werden jährlich die vorgesehenen Prioritäten der Sanierungsmaßnahmen neu festgelegt. Das Fachamt wird die Anregung des Ortsbeirats 5 hierbei berücksichtigen. Da allerdings bei einer notwendigen grundlegenden Erneuerung von sanierungsbedürftigen klassifizierten Straßen und im GVP enthaltenen Hauptverkehrsstraßen wie z.B. Seehofstr., Mörfelder Landstr., Niederräder Landstr., Schwanheimer Str., Kelsterbacher Str. eine Förderzusage nach GVFG des Landes erforderlich ist, kann eine zeitnahe Sanierung und die vom Ortsbeirat angeregte Prioritätenreihung nicht in jedem Fall gewährleistet werden. Zurzeit wird geprüft, ob es Möglichkeiten gibt mit kostengünstigen Mitteln den Straßenzustand zu verbessern ohne die Förderfähigkeit zu gefährden.
Die aus Sicht des Ortsbeirats 5 in der Liste vergessene Seehofstr. ist unter der lfd. Nr. 63 aufgeführt.
Nebenvorlage: Antrag vom 26.04.2005, OF 807/5 Anregung vom 29.04.2005, OA 1963
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 25. Juni 2004BB 427Prioritätenliste StraßensanierungenMagistratsbericht
- 30. September 2004OFOF 687/5Prioritätenliste StraßensanierungenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Oktober 2004OAOA 1722Prioritätenliste Straßensanierungen Bericht des Magistrats vom 25.06.2004, B 427Anregung
- 28. Februar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 175Prioritätenliste StraßensanierungenMagistratsbericht
- 26. April 2005OFOF 807/5Prioritätenliste StraßensanierungenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. April 2005OAOA 1963Prioritätenliste Straßensanierungen Bericht des Magistrats vom 28.02.2005, B 175Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU und FDP (= Ablehnung) SPD, GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme) Der Sitzungsleiter stellt fest, dass die Vorlage OA 1963 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (B 175 = Kenntnis, OA 1963 = Annahme) E.L. (B 175 = Kenntnis, OA 1963 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU und FDP (= Ablehnung) SPD, GRÜNE, FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)