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Prioritätenliste Straßensanierungen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Dem unbefangenen Beobachter erscheint eine so aufwändige Sanierung der Lilienthalallee unverständlich, während zur gleichen Zeit weitaus befahrenerer Straßen wie Gräfstraße und Kiesstraße in einem für Verkehrsteilnehmer gefährlichen Zustand sind - an dem auch das Verteilen von etwas Asphalt in den letzten Wochen nicht viel half. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.06.2004, B 427 Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 2 am 04.10.2004, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3086 2004

  1. Die Vorlage B 427 dient unter Hinweis auf OM 3086 zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 377/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen PDS (= Zurückweisung) zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 04.10.2004, OF 377/2

Betreff:

Prioritätenliste Straßensanierungen

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die Kriterien der Prioritätenliste und deren Abarbeitung nachvollziehbarer zu machen, insbesondere am Beispiel der Liste "Sanierungsrückstände" - die Nummern 38/39 (Jordanstr. Bzw. Kiesstr.) und der Nr. 44 (Lilienthalallee): Welche Gründe bewogen zur Sanierung der Nr. 44 vor 38/39 obwohl der augenscheinliche Zustand von 38/39 eine Sanierung viel nötiger hätte.

Begründung:

Dem unbefangenen Beobachter erscheint eine so aufwändige Sanierung der Lilienthalallee unverständlich, während zur gleichen Zeit weitaus befahrenerer Straßen wie Gräfstraße und Kiesstraße in einem für Verkehrsteilnehmer gefährlichen Zustand sind - an dem auch das Verteilen von etwas Asphalt in den letzten Wochen nicht viel half.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.06.2004, B 427 Zuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juni 2004BB 427Prioritätenliste StraßensanierungenMagistratsbericht
  2. 4. Oktober 2004OMOM 3086Prioritätenliste StraßensanierungenDirektanregung
  3. 4. Oktober 2004Sie sind hier
    OFOF 377/2Prioritätenliste Straßensanierungen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 10. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 35Prioritätenliste StraßensanierungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 34 · 04.10.2004
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3086 2004 1. Die Vorlage B 427 dient unter Hinweis auf OM 3086 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 377/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
PDS
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen PDS (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

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