Umrüstung von Gasleuchten
Zusammenfassung
Der Magistrat plant die Umrüstung von Gasleuchten, wobei die Reihenfolge des Rückbaus nach Standsicherheitsprüfungen erfolgt. Trotz der erhöhten Haushaltsmittel kann kein bevorzugter Austausch in bestimmten Ortsbezirken in Aussicht gestellt werden. Ziel ist eine Intensivierung und Beschleunigung des Austauschs von Gasleuchten.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Unabhängig von der erfolgten Erhöhung der Haushaltsmittel erfolgt die Reihenfolge des Rückbaus der Gasbeleuchtung vorrangig nach Ergebnissen der Standsicherheitsprüfung der vorhandenen Maste. Einen in den nächsten Jahren bevorzugten Austausch in einzelnen Ortsbezirken kann der Magistrat daher nicht in Aussicht stellen. Im Rahmen der dargelegten Priorisierung und mit den erhöhten Haushaltsansätzen wird der Magistrat jedoch den Austausch von Gasleuchten insgesamt deutlich intensivieren und beschleunigen. Zu dem Etat-Antrag E 44/2022 verweist der Magistrat auf den Bericht B 342 vom 09.09.2022.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. März 2022OFOF 237/3Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umrüstung von GasleuchtenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. März 2022EAEA 231Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umrüstung von GasleuchtenEtatanregung
- 4. Mai 2022EE 44Produktbereich: 22 und 16 Umwelt und Nahverkehr Austausch von Gasleuchten beschleunigenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 9. September 2022BB 342Austausch von Gasleuchten beschleunigenMagistratsbericht
- 24. Oktober 2022Sie sind hierBB 420Umrüstung von GasleuchtenMagistratsbericht
- 21. November 2022OFOF 618/5Prüfung des Einsatzes von LED-Solar-StraßenbeleuchtungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. November 2022OFOF 471/10Gasleuchten in PreungesheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. Dezember 2022OMOM 3226Gasleuchten in PreungesheimDirektanregung
- 27. Januar 2023OMOM 3452Prüfung des Einsatzes von LED-Solar-StraßenbeleuchtungDirektanregung
- 24. März 2023STST 793Gasleuchten in PreungesheimStellungnahme
- 17. April 2023Antwort des Magistrats · nach 58 WochenSTST 924Prüfung des Einsatzes von LED-Solar-StraßenbeleuchtungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf20 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme