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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt 2Bockenheim, Kuhwald, Westend 3Nordend 4Bornheim, Ostend 5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen 6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim 7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen 8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt 9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim 10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim 11Fechenheim, Riederwald, Seckbach 12Kalbach-Riedberg 13Nieder-Erlenbach 14Harheim 15Nieder-Eschbach 16Bergen-Enkheim

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Gasleuchten in Preungesheim

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 22.11.2022Aktualisiert: 14.12.2022

Sicherheit

22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 beantragt, dass der Magistrat die Wartung der Gasleuchten in Preungesheim verbessert, um dunkle Straßenbereiche zu vermeiden. Dies soll die Unfallgefahr in diesen Bereichen reduzieren.

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Thema Sicherheit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, die zuletzt in Preungesheim leider teils fehlende Wartung der Gasleuchten bis zu deren etwaigen Austausch ab sofort deutlich besser als bisher sicher stellen zu lassen.

Begründung

Dunkle Straßenbereiche wegen ausstehender Wartung der Gasleuchten darf es künftig nicht mehr geben. Die Unfallgefahr in dunklen Bereichen ist eindeutig zu hoch.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

24. Oktober 2022BB 420Umrüstung von GasleuchtenMagistratsbericht
22. November 2022Sie sind hier
OFOF 471/10Gasleuchten in Preungesheim
Ortsbeiratsantrag · CDU
6. Dezember 2022OMOM 3226Gasleuchten in PreungesheimDirektanregung
24. März 2023Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 793Gasleuchten in PreungesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 10

Sitzung 16 · 06.12.2022

TO I, TOP 16

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 3226 2022 1. Die Vorlage B 420 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 471/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor das Wort "etwaigen" gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Enthaltung:

FDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung