Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umrüstung von Gasleuchten
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, ausreichende Mittel für die Umrüstung von Gasleuchten auf LED-Leuchten in allen Straßen des Ortsbezirks 3 bereitzustellen. Dies dient dem Klimaschutz und der Erhöhung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Das erwartete Ergebnis ist eine bessere Beleuchtung und damit mehr Sicherheit in den betroffenen Straßen.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
In der o. g. Produktgruppe werden ausreichende Mittel eingestellt, um alle Straßen im Ortsbezirk 3 in den nächsten beiden Jahren auf LED-Leuchten umzustellen.
Begründung
Die Umrüstung von Gasleuchten ist ein Beitrag zum Klimaschutz und ein Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Insbesondere in Vierteln, in denen bis auf ganz wenige Abschnitte alle Straßen schon umgerüstet wurden, wirkt es grotesk, dass in einigen Straßenzügen "Dunkelheit" herrscht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. März 2022OFOF 237/3Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umrüstung von GasleuchtenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. März 2022Sie sind hierEAEA 231Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umrüstung von GasleuchtenEtatanregung
- 24. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 420Umrüstung von GasleuchtenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2022 141 Mio € — preisbereinigt +7 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und AfD (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)