Haushalt 2022
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 schlägt vor, im Haushalt 2022 Mittel für die Umrüstung von Gasleuchten auf LED-Leuchten in allen Straßen des Ortsbezirks 3 bereitzustellen. Dies soll zur Verbesserung des Klimaschutzes und der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger beitragen.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten in o.g. Haushaltstelle
Ausreichende Mittel
einzustellen um alle Straßen im Ortsbezirk 3 in den nächsten beiden Jahren auf LED-Leuchten umzustellen.
Begründung
Die Umrüstung von Gasleuchten ist ein Beitrag zum Klimaschutz und ein Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Insbesondere in Vierteln in denen bis auf ganz wenige Abschnitte alle Straßen schon umgerüstet wurden wirkt es grotesk dass in einigen Straßenzügen "Dunkelheit" herrscht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. März 2022Sie sind hierOFOF 237/3Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umrüstung von GasleuchtenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. März 2022EAEA 231Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umrüstung von GasleuchtenEtatanregung
- 24. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 420Umrüstung von GasleuchtenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2022 141 Mio € — preisbereinigt +7 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme