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Nachbarschaft
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Frankfurter Bürgerhaushalt

Vorlagentyp: B
56 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.09.2011, B 409

Betreff: Frankfurter Bürgerhaushalt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2011, § 9519 - OA 1279/11 OBR 6, OA 1280/11 OBR 3 - Ziel des Verfahrens ist es, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger in der gesamten Stadt anzusprechen. Deshalb wird es neben zwei dezentralen Bürgerversammlungen auch eine ganze Reihe von Veranstaltungen mit mobilen Teams in den Stadtteilen geben. Zu Beginn des Verfahrens werden zwei dezentrale Auftaktveranstaltungen stattfinden, in denen die Bürgerinnen und Bürger ebenso wie die Ortsbeiräte über den Bürgerhaushalt und das Verfahren der Bürgerbeteiligung informiert werden. Die Auftaktveranstaltungen werden voraussichtlich im November 2011 in den Stadtteilen Sachsenhausen und Bornheim stattfinden. Die vorgesehenen Termine im Einzelnen: Sachsenhausen Saalbau Südbahnhof 17.November 2011 Bornheim Saalbau Bornheim 21.November 2011

Die genannten Stadtteile wurden im Hinblick auf ihre Lage (gleichmäßige Verteilung innerhalb der Stadt), ihre Erreichbarkeit (ÖPNV) und die Versammlungsmöglichkeiten (Saalkapazitäten) ausgewählt. Eine eigene Veranstaltung je Ortsbezirk würde sowohl den Termin- als auch den Kostenrahmen, der für den Bürgerhaushalt vorgesehen ist, sprengen. Im Rahmen der Auftaktveranstaltungen werden die Bürgerinnen und Bürger auch bereits erste Anregungen und Vorschläge zum Haushalt 2013 abgeben können. Neben der Sammlung und Bewertung der Haushaltsvorschläge über die Onlineplattform werden - parallel zu dem laufenden Online-Beteiligungsverfahren als weiteres Element der Bürgerbeteiligung - mobile Teams in den Stadtteilen unterwegs sein, die die Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung auffordern und Vorschläge und Bewertungen entgegennehmen. Unter anderem sind Veranstaltungen mit den mobilen Teams in Höchst, Bergen-Enkheim und in der Nordweststadt geplant, um möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ortsnah Mitwirkungsmöglichkeiten anbieten zu können. Zudem besteht die Möglichkeit, in den Bürgerämtern der Stadtteile Vorschläge einzureichen.Nebenvorlage: Antrag vom 26.10.2011, NR 127

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2011MM 22Frankfurter BürgerhaushaltMagistratsvortrag
  2. 27. Januar 2011OFOF 1711/6Bürgerhaushalt für FrankfurtOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 8. Februar 2011OAOA 1279Bürgerhaushalt für Frankfurt Vortrag des Magistrats vom 21.01.2011, M 22Anregung
  4. 10. Februar 2011OAOA 1280Frankfurter Bürgerhaushalt Vortrag des Magistrats vom 21.01.2011, M 22Anregung
  5. 23. September 2011Sie sind hier
    BB 409Frankfurter Bürgerhaushalt
    Magistratsbericht
  6. 26. Oktober 2011NRNR 127Bürgerhaushalt - Information und Transparenz ernst nehmenSTVV-Antrag · SPD
  7. 20. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 56 WochenBB 92Bürgerhaushalt in FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 11
Sitzung 5 · 24.10.2011
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneFreie WählerFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 6 · 24.10.2011
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

OBR 14
Sitzung 5 · 24.10.2011
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 5 · 25.10.2011
TO II, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 6 · 25.10.2011
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 5 · 25.10.2011
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 5 · 25.10.2011
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneWBESPDLinke
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE, SPD und LINKE. gegen FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 5 · 25.10.2011
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 5 · 25.10.2011
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 5 · 28.10.2011
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 409 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 GrüneSPD1 Freie Wähler
Ablehnung:
CDU1 Freie WählerFDP
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 GRÜNE, SPD, 1 FREIE WÄHLER gegen CDU, 1 FREIE WÄHLER und FDP (= Kenntnis ohne Zusatz) bei Enthaltung 2 GRÜNE

OBR 12
Sitzung 5 · 28.10.2011
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 5 · 28.10.2011
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 5 · 01.11.2011
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 5 · 03.11.2011
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 5 · 03.11.2011
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 5 · 03.11.2011
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 13.12.2011
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 127 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 127 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dies bei der Auswertung des Verfahrens zum Bürgerhaushalt 2013 zu berücksichtigen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Piraten (B 409 = Zurückweisung, NR 127 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B409 = Zurückweisung, NR 127 = Ablehnung)NPD (B 409 = Kenntnis, NR 127 = Ablehnung)REP (B 409 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 127 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (B 409 = Zurückweisung, NR 127 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B409 = Zurückweisung, NR 127 = Ablehnung) NPD (B 409 = Kenntnis, NR 127 = Ablehnung) REP (B 409 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 127 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 15.12.2011
TO II, TOP 31
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 409 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 127 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 127 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dies bei der Auswertung des Verfahrens zum Bürgerhaushalt 2013 zu berücksichtigen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerNPD
Ablehnung:
SPDREPPiratenÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPÖkoLinX-ARLNPD
Ablehnung:
SPDLinkePiratenREPFreie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkePiratenREPFreie WählerÖkoLinX-ARLNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und NPD gegen SPD und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE, FDP, ÖkoLinX-ARL und NPD gegen SPD, LINKE., Piraten und REP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., Piraten und REP (= Annahme), FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL und NPD (= Ablehnung)

PARLIS

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