Bürgerhaushalt in Frankfurt

Bericht des Magistrats vom 20.02.2012, B 92

Betreff: Bürgerhaushalt in Frankfurt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2011, § 1009 - NR 127/11 SPD, l. B 409/11 - Zu Ziffer 2 a): Bei der Umsetzung des Frankfurter Bürgerhaushalt 2013 war von Anbeginn eine Mobilisierungs- und Informationskampagne vorgesehen. Das Ziel der Kampagne war es, möglichst viele nicht-organisierte Bürgerinnen und Bürger zu erreichen und für eine Teilnahme am Frankfurter Bürgerhaushalt zu gewinnen. Hierzu wurden im November und Dezember 2011 die folgenden Mobilisierungs- und Informationswege genutzt: - Zeitung zum Frankfurter Bürgerhaushalt für rund 230.000 Haushalte; - Präsentation zahlreicher Plakate (basierend auf drei Plakatmotiven) im gesamten Stadtgebiet; - Infoscreens in U-Bahn-Stationen und eine so genannte Media-Stele vor dem Einkaufszentrum MyZeil; - Informationstour der mobilen Informationsteams mit transportablen PC's im gesamten Frankfurter Stadtgebiet; - Auslage einer Broschüre zum Frankfurter Bürgerhaushalt in Ämtern, der Bürgerberatung und am Promotionsstand der mobilen Informationsteams; - Zwei Informationsveranstaltungen in Sachsenhausen und Bornheim; - Information über so genannte soziale Medien wie Twitter und Facebook; - Regelmäßige Information der Presse und des Rundfunks. Eine verständliche Darstellung des Frankfurter Haushalts erfolgte in der Bürgerhaushaltszeitung. Weitere Darstellungen zum Frankfurter Haushalt werden seit Beginn der Online-Konsultationsphase im Infobereich der Website des Frankfurter Bürgerhaushalts www.ffm.de angeboten. Die Informationen sind dort immer noch verfügbar. Zu Ziffer 2 b): Der Durchführung von Informationsveranstaltungen wurde eine geringere Bedeutung beigemessen, da aufgrund der vorliegenden Erfahrungen in anderen Städten mit geringen Teil-nehmerzahlen gerechnet wurde. Zu den beiden am 17.11.2011 in Sachsenhausen und am 21.11.2011 in Bornheim durchgeführten Informationsveranstaltungen fanden sich schließlich relativ wenige Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein. Vor diesem Hintergrund werden weitere Informationsveranstaltungen - auch in Ortsbeiratssitzungen - nicht als geeignet erachtet, um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für die Teilnahme am Bürgerhaushalt zu gewinnen. Zu Ziffer 2 c): Der Terminplan des Frankfurter Bürgerhaushalts einschließlich der Termine der mobilen Informationsteams wurde zu Beginn der Online-Konsultationsphase im Infobereich der Website des Frankfurter Bürgerhaushalts www.ffm.de eingestellt und ist dort immer noch einsehbar.