Frankfurter Bürgerhaushalt Vortrag des Magistrats vom 21.01.2011, M 22
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Anregung vom 10.02.2011, OA 1280 entstanden aus Vorlage: M 22 vom 21.01.2011
Betreff: Frankfurter Bürgerhaushalt Vortrag des Magistrats vom 21.01.2011, M 22 Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.05.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage M 22 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Der Magistrat wird gebeten, bei allen Überlegungen zu einem Bürgerhaushalt sicherzustellen, dass die Ortsbeiräte umfassend an den Entscheidungen beteiligt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Januar 2011MM 22Frankfurter BürgerhaushaltMagistratsvortrag
- 10. Februar 2011Sie sind hierOAOA 1280Frankfurter Bürgerhaushalt Vortrag des Magistrats vom 21.01.2011, M 22Anregung
- 23. September 2011Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 409Frankfurter BürgerhaushaltMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2171 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2180 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1279 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1280 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1280 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2171) und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2180); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2180) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. und 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2180) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2180) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Ziffern 1. und 3. bis 5.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE. (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) zu 5. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 22 und NR 2171 = Ablehnung, OA 1279 und OA 1280 = Annahme) NPD (M 22, NR 2171, OA 1279 und OA 1280 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 22, NR 2171 und OA 1279 = Ablehnung, OA 1280 = Annahme) Stv. Holtz (NR 2171 = Enthaltung, OA 1279 und OA 1280 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2171 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2180 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1279 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1280 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1280 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Fey, Rinn, Oesterling, Hübner, Heuser, Cunitz, Feldmann und Pürsün sowie von Stadtkämmerer Becker dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2171), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2180) sowie REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Annahme), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2180) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, REP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FAG (= Annahme), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2180) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Annahme), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2180) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 3. Ziffern 1. und 3. bis 5.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., REP und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 5. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Bunte