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Beleuchtung und Ausstattung der Bushaltestelle Galluswarte (Richtung Schloßborner Straße) entspricht nicht den Bedürfnissen der wartenden Fahrgäste

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.06.2004, B 404

Betreff:

Beleuchtung und Ausstattung der Bushaltestelle Galluswarte (Richtung Schloßborner Straße) entspricht nicht den Bedürfnissen der wartenden Fahrgäste

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2004, § 6863

- OA 1487 OBR 1 -

Die VGF hat mitgeteilt, dass in Anbetracht des vorhandenen Seitenraums und den daraus resultierenden knappen Querschnitten für Aufenthalt, Rad- und Fußgängerverkehr sowie den einzuhaltenden Schutzräumen zum Verkehrsraum der Straße und zum Radweg die Platzierung eines seitlichen Windschutzes nicht möglich ist.

Die Anbringung einer zusätzlichen Beleuchtung ist aufgrund einer Messung der VGF nicht erforderlich, da die hierfür geltenden Richtwerte deutlich eingehalten werden. Eine Anfrage bei der Deutsche Städte Medien, die Haltestellenausstattungen finanziert, ob nicht dennoch eine Beleuchtung installiert werden könnte, wurde negativ beschieden.

Die Montage einer Sitzgelegenheit ist für Ende Mai 2004 terminiert.

Bezüglich des Taubenkots wurde die zuständige DB Netz AG gebeten, Möglichkeiten zur Anbringung geeigneter Schutzvorrichtungen beziehungsweise effiziente Vergrämungsmaßnahmen zu prüfen.

Nebenvorlage: Antrag vom 21.06.2004, OF 799/1 Anregung vom 31.08.2004, OA 1677

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2004Sie sind hier
    BB 404Beleuchtung und Ausstattung der Bushaltestelle Galluswarte (Richtung Schloßborner Straße) entspricht nicht den Bedürfnissen der wartenden Fahrgäste
    Magistratsbericht
  2. 31. August 2004OAOA 1677Weiß die rechte Hand des Magistrats nicht, was die linke tut? hier: Bushaltestellenchaos an der Galluswarte Bericht des Magistrats vom 11.06.2004, B 404Anregung
  3. 31. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 104Beleuchtung und Ausstattung der Bushaltestelle Galluswarte (Richtung Schloßborner Straße) entspricht nicht den Bedürfnissen der wartenden FahrgästeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 33 · 31.08.2004
TO I, TOP 23
Beraten
Anregung OA 1677 2004 1. Die Vorlage B 404 wird unter Hinweis auf OA 1677 zurückgewiesen. 2. a) Die Vorlage OF 799/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, diesbezüglich zu einem Ortstermin an der Galluswarte einzuladen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 44
Beraten
1. Die Vorlage B 404 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 1677 an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 1677 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
PDS (B 404 = Zurückweisung, OA 1677 = Annahme)BFF (B 404 = Zurückweisung, OA 1677 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 404 = Zurückweisung, OA 1677 = Annahme)E.l (B 404 = Zurückweisung, OA 1677 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 404 = Zurückweisung, OA 1677 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 75
Beraten
1. Die Vorlage B 404 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 1677 an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 1677 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 404 = Zurückweisung, OA 1677 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 404 = Zurückweisung, OA 1677 = Annahme)

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