Weiß die rechte Hand des Magistrats nicht, was die linke tut? hier: Bushaltestellenchaos an der Galluswarte Bericht des Magistrats vom 11.06.2004, B 404
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Anregung vom 31.08.2004, OA 1677
entstanden aus Vorlage: OF 799/1 vom 21.06.2004
Betreff:
Weiß die rechte Hand des Magistrats nicht, was die linke tut? hier: Bushaltestellenchaos an der Galluswarte Bericht des Magistrats vom 11.06.2004, B 404
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Bericht B 404 wird zurückgewiesen, da er inhaltlich falsch ist. In dem angesprochenen Bereich existiert kein Radweg.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.06.2004, B 404
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Juni 2004BB 404Beleuchtung und Ausstattung der Bushaltestelle Galluswarte (Richtung Schloßborner Straße) entspricht nicht den Bedürfnissen der wartenden FahrgästeMagistratsbericht
- 31. August 2004Sie sind hierOAOA 1677Weiß die rechte Hand des Magistrats nicht, was die linke tut? hier: Bushaltestellenchaos an der Galluswarte Bericht des Magistrats vom 11.06.2004, B 404Anregung
- 31. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 104Beleuchtung und Ausstattung der Bushaltestelle Galluswarte (Richtung Schloßborner Straße) entspricht nicht den Bedürfnissen der wartenden FahrgästeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 404 = Zurückweisung, OA 1677 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 404 = Zurückweisung, OA 1677 = Annahme)