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Erlass eines Bau- und Instandsetzungsgebots für das unter Schutz der städtebaulichen Erhaltungssatzung stehende einsturzgefährdete Gebäude Leipziger Straße 68…

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Erlass eines Bau- und Instandsetzungsgebots für das unter Schutz der städtebaulichen Erhaltungssatzung stehende einsturzgefährdete Gebäude Leipziger Straße 68 unter Androhung der Ersatzvornahme nach Fristablauf

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 401

Betreff: Erlass eines Bau- und Instandsetzungsgebots für das unter Schutz der städtebaulichen Erhaltungssatzung stehende einsturzgefährdete Gebäude Leipziger Straße 68 unter Androhung der Ersatzvornahme nach Fristablauf Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2018, § 3191 - OA 294/18 OBR 2 - Der Magistrat hatte bereits im Mai 2017 eine Beurteilung der Standsicherheit der Gebäude auf der Liegenschaft Leipziger Straße 68 in Auftrag gegeben. Nach dem entsprechenden Gutachten vom 26.05.2017 waren bereits zum damaligen Zeitpunkt alle bestehenden Gebäude auf der Liegenschaft baulich in einem derart mangelhaften Zustand, dass deren Standsicherheit und der brandschutztechnische Zustand als nicht mehr ausreichend im Sinne der einschlägigen Normen und der Hessischen Bauordnung (HBO) einzustufen war. Nach der Beurteilung des Sachverständigen wurde eine Sanierung als wirtschaftlich nicht mehr vertretbar und der kontrollierte Rückbau der Gebäude als dringend erforderlich erachtet. Mit Bescheid vom 13.09.2018 wurde daher der zwischenzeitlich beantragte Abbruch der Gebäude genehmigt.Nebenvorlage: Antrag vom 21.01.2019, OF 740/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juli 2018OFOF 601/2Erlass eines Bau- und Instandsetzungsgebots für das unter Schutz der städtebaulichen Erhaltungssatzung stehende einsturzgefährdete Gebäude Leipziger Straße 68 unter Androhung der Ersatzvornahme nach FristablaufOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 13. August 2018OAOA 294Erlass eines Bau- und Instandsetzungsgebots für das unter Schutz der städtebaulichen Erhaltungssatzung stehende einsturzgefährdete Gebäude Leipziger Straße 68 unter Androhung der Ersatzvornahme nach FristablaufAnregung
  3. 21. Dezember 2018Sie sind hier
    BB 401Erlass eines Bau- und Instandsetzungsgebots für das unter Schutz der städtebaulichen Erhaltungssatzung stehende einsturzgefährdete Gebäude Leipziger Straße 68 unter Androhung der Ersatzvornahme nach Fristablauf
    Magistratsbericht
  4. 21. Januar 2019VV 1132Abriss Immobilie Leipziger Straße 68Anfrage
  5. 21. Januar 2019OFOF 740/2Abriss Immobilie Leipziger Straße 68Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, LINKE.
  6. 23. April 2019Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 713Abriss Immobilie Leipziger Straße 68Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 28 · 21.01.2019
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 1132 2019 1. Die Vorlage B 401 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 740/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPiraten
Ablehnung:
LinkeBFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Piraten gegen LINKE. (= Zurückweisung) sowie BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 70
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 401 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_401_2018Erlass eines Bau- und Instandsetzungsgebots für das unter Schutz der städtebaulichen Erhaltungssatzung stehende einsturzgefährdete Gebäude Leipziger Straße 68 unter Androhung der Ersatzvornahme nach Fristablauf

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