Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und Bushaltestellen Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen Kontengruppe:…
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Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und Bushaltestellen Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen Kontengruppe: 60,61, 67 - 69 Sachkonto (neu): Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und Bushaltestellen
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Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 396
Betreff:
Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und Bushaltestellen Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen Kontengruppe: 60,61, 67 - 69 Sachkonto (neu): Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und Bushaltestellen
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470
- NR 174 FAG, E 18 CDU und GRÜNE -
Zwischenbericht:
Die Einstellung zusätzlicher Mittel für kleinere Umbaumaßnahmen an Bushaltestellen sowie zum Umbau oder der Nachbesserung an Behindertenparkplätzen zur Realisierung der
Barrierefreiheit wird begrüßt.
Zurzeit werden die ca. 40 allgemeinen Behindertenparkplätze, welche als besonders gefährlich eingestuft werden, überprüft.
Die Behindertenparkplätze werden gemäß den DIN-Normen umgebaut oder, falls dies nicht
möglich ist, verlegt.
Die Begutachtung dieser 40 Behindertenparkplätze wird bis Ende des Jahres 2007 abgeschlossen sein.
Im Juni 2007 wird mit den Nachbesserungen an folgenden Behindertenparkplätzen begonnen:
- Kaiserstraße 54
- Börsenstraße/Taxihalteplatz
- Große Gallusstraße 1 – 7 Rückbau
- Einrichtung von 2 neuen Plätzen vor der Commerzbank.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Oktober 2006NRNR 174Neues Verkehrsdezernat ist gefordert: 249 Behindertenparkplätze den DIN-Normen anpassenSTVV-Antrag · FAG
- 20. Dezember 2006EE 18Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Kontengruppe: 60, 61, 67-69 Sachkonto neu: Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und Bushaltestellen Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und BushaltestellenEtatantrag · CDU, GRÜNE
- 1. Juni 2007Sie sind hierBB 396Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und Bushaltestellen Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen Kontengruppe: 60,61, 67 - 69 Sachkonto (neu): Umbau der öffentlichen Behindertenparkplätze und BushaltestellenMagistratsbericht
- 5. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 893Neues Verkehrsdezernat ist gefordert; 249 Behindertenparkplätze den DIN-Normen anpassenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)